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Christina Schulze Föcking
CDU
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Warum sind ab dem 11. Oktober für Studenten die Antigen-Schnelltest nicht mehr kostenlos?

Sehr geehrte Frau Föcking,
meine Frage bezieht sich auf die Einstellung der kostenlosten Schnellteste. Da an Unis manche Module nicht im Distanz angeboten werden, müssen sich ungeimpfte zwangsweise testen lassen. Da aber jetzt bald die Teste nicht mehr kostenlos sind, stell ich mir die Frage wie man sich dies, als Student, in Ihren Augen finanzieren soll. Dies ist ein indirekter Impfzwang und wurde mehrfach, unteranderem von ihrer Partei mehrfach verneint als gefragt wurde, ob es sowas geben wird. Ich bitte um eine klare Stellungnahme.

Mit freundlichen Grüßen
Phillip

Frage von Phillip S. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 5 Tage 4 Stunden

Sehr geehrter Herr S.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 1. Oktober 2021, die Sie mir über Abgeordnetenwatch haben zukommen lassen. Sehr gerne antworte ich Ihnen hierauf.

Derzeit ist die 3G-Regel Grundlage dafür, dass nach der langen Zeit der Online-Lehre Veranstaltungen ab dem 11. Oktober wieder in Präsenz stattfinden können. Weitgehend kann so unter Beachtung der Sicherheitsmaßnahmen der Corona-Schutzverordnung wieder die „normale“ Präsenzlehre stattfinden. Sie werden mir wahrscheinlich zustimmen, dass dies wichtig ist: waren es Studierende, Schülerinnen und Schüler, die besonders unter den Einschränkungen gelitten haben.

Dennoch wissen wir auch, dass da, wo vielen Menschen in oft wechselnden Gruppen zusammenkommen, die Infektionsgefahr besonders hoch ist. Daher ist es unerlässlich, die Universitäten bedacht für die Präsenzlehre zu öffnen sowie gleichzeitig eine sichere Lernumgebung für die Studierenden zu schaffen. Dies geht nur durch die konsequente Anwendung der Hygieneschutzmaßnahmen wie etwa der 3G-Regel.

In der Tat ist es so, dass das kostenlose Testangebot nun im Oktober entfällt. Eine Ausnahme gilt für Kinder und die Personengruppen, die sich nicht impfen lassen können. Alle anderen Personengruppen müssen, da haben Sie recht die Tests selbst finanzieren. Die damit einhergehende Belastung betrifft nicht nur Studenten, sondern auch viele andere Personengruppen. Dies war einer der Gründe, aus denen der Staat zu Beginn der Pandemie die Kosten umfassend übernommen hat. Diese Übernahme war jedoch von Beginn an nur auf Zeit angelegt. Durch das unmittelbare Impfangebot, das mittlerweile allen Bürgern gemacht wurden, ist eine dauerhafte Kostenübernahme durch den Steuerzahler nicht mehr zu rechtfertigen. Die Testkampagne hat allein bis August 2021 über 3,7 Milliarden Euro gekostet, die aus Steuermitteln finanziert worden sind. Wer sich nicht impfen lassen möchte – diese Entscheidung ist nach wie vor jedem individuell überlassen – der trifft eine persönliche Entscheidung, deren Auswirkungen die Allgemeinheit nicht finanzieren kann.

 

Ich hoffe, dass Ihnen diese Informationen weiterhelfen.

Herzliche Grüße

Christina Schulze Föcking 

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