Christiane Blömeke
DIE GRÜNEN
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Frage von Wrnaavar Znegva an Christiane Blömeke bezüglich Städtebau und Stadtentwicklung

# Städtebau und Stadtentwicklung 04. Juni. 2015 - 16:22

Sehr geehrteFrau Blömeke,

mir ist aus der schriftlichen kleinen Anfrage des Abgeordneten Dennis Thering (CDU) vom 24.4.2015 und der Antwort des Senats (Drucksache 21/341) bekannt geworden, dass die Stadt Hamburg bereits seit dem 31.10.2014 Pläne zur Errichtung eines Flüchtlingsheimes in Hamburg-Duvenstedt (ggü. Tangstedter Landstrasse 57) prüft/verfolgt. Informationen an die Anwohner gab es bis dato lt. Senat deshalb keine, weil noch keine gesicherten Aussagen zu Realisierungsoptionen vorlagen.

Diese Planung bereitet mir große Sorgen und wirft viele offenen Fragen auf, um deren Stellungnahme ich Sie bitte.

Wie ist der aktuelle Planungsstand?
Wie viele Personen plant man dort unterzubringen?
Will man Container oder ein festes Gebäude errichten?
Handelt es sich um Familien, alleinreisende junge Männer oder Mufl?
Wann soll die Umsetzung erfolgen?
Wann plant man die Bürger zu informieren?
Wieso plant man ein derartiges Vorhaben am äußersten Hamburger Randgebiet, mitten in einem kinderreichen Wohngebiet ohne vernünftige Anbindung an den Nahverkehr, in einem Stadtteil, der noch nicht einmal über ein Polizeirevier verfügt? Einem Standort, der strukturell meines Erachtens überhaupt nicht geeignet ist.
Wie stehen Sie selbst diesem Vorhaben an diesem Standort gegenüber?

Für eine kurzfristige Stellungnahme wäre ich dankbar.

Mit freundlichen Grüßen
Wrnaavar Znegva

Von: Wrnaavar Znegva

Anmerkung von abgeordnetenwatch.de

Aufgrund eines technischen Fehlers wurde diese Frage erst am 03.08.2015 an die Abgeordnete übermittelt.

Antwort von Christiane Blömeke (GRÜNE)

Sehr geehrte Frau Znegva,

Sie haben mich um meine Meinung zur Unterbringung von Flüchtlingen in Duvenstedt und nach meinem Wissenstand zur Fläche am Tangstedter Weg (Sie sprechen zwar von einer Unterbringung in der Tangstedter Landstraße, aber ich vermute, dass Sie den Tangstedter Weg meinen) gefragt.

Lassen Sie mich zunächst feststellen, dass ich die kritischen Darstellungen von Dennis Thering in der Anfrage an den Senat absolut nicht teile. Im Gegenteil: ich meine, dass die Antwort des Senats sehr gut und sehr offen erklärt, warum Flächen z.T benannt werden und dann aber am Ende nicht zur Unterbringung von Flüchtlingen herangezogen werden können. Dem kann ich nichts weiter hinzufügen. Ich gehe davon aus, dass Sie die Antwort des Senats gelesen haben, da Sie ja die Drucksachennummer kennen. Wenn nicht, erhalten Sie alle Anfragen und Antworten des Senats in der Parlamentsdatenbank Hamburg- hier dann mit Hilfe der DS Nummer.

Mir war - wie Ihnen auch bekannt- dass die Sozialbehörde (BSASFI) die Fläche am Tangstedter Weg in der Prüfung hatte. Das ist nicht ungewöhnlich, da nahezu alle verfügbaren Flächen zur Zeit geprüft werden. Ebenso, wie leerstehende Gebäude, oder Gewerbeflächen. Ich kann Ihnen allerdings nicht sagen, was die Prüfung der Fläche ergeben hat. Da die Prüfung schon über einen längeren Zeitraum läuft, vermute ich hier Schwierigkeiten die Fläche zu nutzen. Die Gründe für eine Nichtnutzung von Flächen hat der Senat in seiner Antwort dargelegt.

Sollte sich eine Fläche als geeignet erweisen - wie jetzt aktuell auf dem Ohlstedter Platz - dann erfolgt eine Information der Nachbarschaft über Handzettel und eine öffentliche Infoveranstaltung .Insofern sehe ich die Vorwürfe einer mangelnden Informationspolitik als nicht gerechtfertigt an. Fakt ist allerdings, dass diese Veranstaltungen in der Regel recht kurzfristig kommen, da unmittelbar nach eine positiven Prüfung die Umsetzung schnell erfolgen muss.

Das bringt mich zu Ihrer zweiten Frage, wie ich der Unterbringung von Flüchtlingen gegenüber steht (ich möchte das nicht speziell auf eine mögliche Unterbringung im Tangstedter Weg beziehen, sondern generell). Ich meine, dass es unsere Pflicht ist den Menschen zu helfen, die hier in größter Not und unter dem Einsatz ihres Lebens zu uns kommen. Diese Menschen sind aus Sorge um ihr Leben und das ihrer Kinder aus ihrem Heimatland, in dem Krieg und Terror oder große Armut herrschen, geflüchtet. Mir würde es nicht in den Sinn kommen, ihnen Hilfe zu verweigern. Da die Anzahl der Flüchtlinge ungebrochen hoch ist, müssen wir für ihre Unterbringung Sorge tragen. Dazu sehe ich jeden Stadtteil in HH in der Pflicht - unabhängig von den Verkehrsanbindungen (auch, wenn die zugegeben in Duvenstedt nicht ideal sind). Es ist für mich ein Menschenrecht, wenn für jeden Flüchtling individuell geprüft wird, ob ausreichende Gründe vorliegen, dass er in Deutschland (oder HH) bleiben kann. Diese Verfahren dauern aus meiner Sicht noch zu lange. Hier muss auch die Bundesregierung nachbessern. Am Ende bleiben nicht alle Flüchtlinge bei uns. Der größte Teil wird zurück geschickt werden. Aber die, die bei uns bleiben werden unsere Stadt bereichern. Mit Lebendigkeit, mit Fachwissen als Arbeitskraft, die uns ansonsten fehlen, mit mehr unterschiedlicher Kultur. Für die Zeit der Unterbringung in Containern und Zelten baue ich auf die Unterstützung der Menschen vor Ort.

Zuletzt war ich sehr angetan von der Hilfswelle, die in Ohlstedt zur Unterbringung der Flüchtlinge anrollt. Kaum wurde bekannt, dass hier 420 notleidende Menschen in Zelten untergebracht werden, haben sich Menschen zusammen getan, die helfen. Diese Willkommenskultur zeichnet Hamburg bislang aus und darüber bin ich sehr froh. Ich hoffe auch in Duvenstedt, wenn es zu einer weiteren Einrichtung kommen sollte, eine derartige Willkommenskultur zu erleben. Noch aber kann ich Ihnen hier keine Details nennen, da ich keine weiß. Daher kann ich auch Ihre detaillierten Fragen nicht beantworten. Sollte die Fläche am Tangstedter Weg aber weiter verfolgt werden, dann wird es auch mehr Informationen und Antworten auf Ihre Fragen geben Davon bin ich überzeugt.

Freundliche Grüße

Christiane Blömeke