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Christian Carstensen
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Frage von Joachim G. •

Frage an Christian Carstensen von Joachim G. bezüglich Wirtschaft

MoinMoin Herr Carstensen,
im Rahmen des Konjunkturpakets wurde beschlossen, den Breitbandinternetzugang in ländlichen Gebieten kurzfristig auszubauen. Bis Ende 2010 sollen alle Bürger einen solchen Zugang bekommen können. Darüber hinaus soll bis Ende 2014 75% der Haushalte Zugang zu 50MBit - Anschlüssen bekommen. Das ist grundsätzlich eine gute Entscheidung. Realisiert werden soll das allerdings per Funk im UHF - Bereich. Viele bisher durch die analoge Ausstrahlung von Fernsehsendern genutzten Frequenzen werden durch die Umstellung auf digitale Sendetechnik nicht mehr genutzt und so soll die Nutzung dieses Bereichs gewinnbringend an private Firmen verkauft werden. Es gab schon einmal eine Versteigerung von anderen Frequenzen mit ähnlicher Begründung , ohne daß sich an der Versorgungslage etwas geändert hätte. Als Nutzer der Veranstaltungstechnik werden die Frequenzen des UHF - Bereichs ebenfalls benötigt, um z.B. Drahtlosmikrophone zu betreiben. Nach gültigen Verträgen sollte dies noch bis mind. Ende 2015 möglich sein. Die kurzfristigen Entscheidungen der letzten Tage stellt diese Nutzung in Frage, da weder eine Sekundärnutzung mit der Internettechnik nach derzeitigem Stand der Technik, noch ein betriebssicheres Ausweichen auf andere Frequenzen möglich ist - entweder aus technischen Gründen, oder weil andere Frequenzen schon belegt sind. Nun gibt es gerade in Hamburg Musicals, die man sich mit verkabelten Mikrophonen wie in den 50er Jahren kaum vorstellen kann. Aber auch viele andere Bühnen, Fernsehsender und auch Sie als Politiker nutzen bei Ihren Reden oft kabellose Mikrophone. Dies wäre nach den aktuellen Beschlüssen nicht mehr möglich und zulässig. Mir ist klar, daß man schnellen Internetzugang für alle gut verkaufen kann; wie soll in Ihren Augen aber die eher unsichtbare Anwendung der Veranstaltungstechnik, von der Sie als redender Politiker und wir alle bei Shows profitieren, in Zukunft realisiert werden ?

Mit freundlichen Grüßen
Joachim Genzken

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Genzken,

vielen Dank für Ihre Fragen zum Breitbandinternetzugang in Verbindung mit Frequenzen bei Veranstaltungstechnik.

Ich möchte Sie gerne auf die Antwort von Ortwin Runde, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Hamburg-Wandsbek, verweisen, dem Sie die gleiche Anfrage gestellt hatten.
Seine Ausführungen zur Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung finden meine ungeteilte Zustimmung.

Mit freundlichen Grüßen,

Christian Carstensen