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Christian Carstensen
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Frage von Karin S. •

Frage an Christian Carstensen von Karin S. bezüglich Umwelt

Wie stehen Sie zu einem neuen Tierschutzgesetz mit mehr Rechten für die Tiere, unabhkängig ob Haus- oder z.B. Nutztier. Warum geht Wirtschaft immer über die Umwelt, die Tiere, die Pflanzen und warum ist Profit wichtiger als Leben auf diesem schönen Planeten. Warum finde ich zum Thema Umwelt nichts oder kaum was bei der SPD?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Schulz,

als Volkspartei stehen wir für eine Politik, die alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens umfasst. Nicht alle Themen können wir im Wahlkampf prominent benennen und nicht alle Themen finden in der Presse den Widerhall, den wir uns wünschen. Mit der Energiewende allerdings gibt es ein wichtiges Thema, das unsere Umwelt direkt betrifft und das aktuell auch gut öffentlich wahrnehmbar diskutiert wird.

Zum Tierschutz haben wir als SPD die wichtigsten Forderungen in unserem Parteiprogramm festgehalten:

„Tierschutz ist ein unverzichtbarer Bestandteil verantwortungsvoller Ernährungs-, Landwirtschaft-, Verbraucher- und Umweltpolitik. Wir sind stolz darauf, dass es unter unserer Regierungsverantwortung gelungen ist, den Tierschutz im Grundgesetz zu verankern und werden dieses Prinzip auch auf die Einzelgesetzgebung anwenden, z.B. in der Unterbindung von Qualzucht. Mit einem Verbandsklagerecht werden wir Tierschutzorganisationen die rechtliche Handhabe geben, wirkungsvoller gegen Tierschutz-Verstöße vorzugehen. Die landwirtschaftliche Nutztierhaltung muss sich stärker an den Bedürfnissen der Tiere ausrichten. Dafür muss die Forschung für eine moderne Landwirtschaft gestärkt, entsprechende Haltungssysteme vorgegeben und der Antibiotika-Einsatz in der Tierhaltung drastisch vermindert werden. Die Intensivtierhaltung werden wir durch geeignete gesetzliche Maßnahmen zurückdrängen und insbesondere den Kommunen mehr Möglichkeiten zur baurechtlichen Steuerung geben. Es braucht eine Kennzeichnung von Lebensmitteln aus artgerechter Haltung: transparent, einfach und verbraucherfreundlich. Ein weiteres Ziel ist die systematische Qualitätskontrolle für die Tiergesundheit in der Landwirtschaft. Den Handel mit und die Haltung von Tieren, insbesondere auch von Wildtieren und exotischen Tieren, wollen wir bundeseinheitlich regeln. Der Import von Wildfängen soll generell verboten werden und gewerbliche Tierbörsen werden wir schließen. Die Anzahl der Tierversuche wollen wir verringern und uns für die Verbreitung der 3-R-Methoden (zu deutsch: Vermeiden, Verringern, Verbessern) in der Forschung einsetzen. Wir wollen alternative Forschungsmethoden fördern, die ohne oder mit weniger Tieren auskommen bzw. weniger schmerzhafte Verfahren beinhalten.“

Konkret das Tierschutzgesetz betreffend hat sich die SPD-Fraktion in der noch laufenden Wahlperiode z.B. für das Untersagen des Schenkelbrands bei Pferden ausgesprochen.

Wir wollen zwar gute Bedingungen für die Wirtschaft in Deutschland, aber wir wollen, dass dies nicht zulasten der Tiere geht.

Mit freundlichen Grüßen
Christian Carstensen