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Carsten Schneider
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Frage von Christine K. •

Frage an Carsten Schneider von Christine K. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Schneider,

ich habe gehört, daß die SPD eine CD gegen Rechtsextremismus in sogenannten NPD-Hochburgen verteilen will. Ich persönlich frage mich bei dieser Aktion allerdings: Warum nur in NPD-Hochburgen und nicht überall? Und ich frage mich, ob diese Aktion nicht reichlich verlogen und erst recht gewaltschürend ist, wenn ich mir ua. Berichte wie folgende durchlese:

"Vermummte überfallen Info-Stand der NPD

Mehrere mit Halstüchern, Kapuzen und dunklen Sonnenbrillen Vermummte haben in der Heilbronner Innenstadt einen Info-Stand der rechtsextremen NPD angegriffen. Die fünf bis sechs Täter warfen nach Angaben der Polizei den Tisch des Standes um und besprühten die vier NPD-Mitglieder mit Tränengas und Pfefferspray.
Vermummte junge Männer aus der linken Szene (Quelle: dpa)

Die Angreifer, laut Polizei vermutlich aus der gewaltbereiten linken Szene, sollen auch auf die NPD-Vertreter eingeschlagen haben. Einige NPD-Mitglieder trugen insbesondere durch das Pfefferspray und das Tränengas leichtere Verletzungen davon. Ein 22-jähriger Tatverdächtiger konnte von einer Fahrradstreife der Polizei später festgenommen werden. Dabei wurde ein Polizist leicht verletzt. Die anderen Täter seien unerkannt entkommen.

Die Kriminalpolizei leitete Ermittlungen wegen schweren Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte gegen den Festgenommenen und die flüchtigen Täter ein."

Wie stehen Sie persönlich dazu?

Auch würde mich sehr interessieren, wer alles diese CD finanziert hat.

Vielen Dank im voraus für die Antwort.
MfG aus Hamburg

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Kosmol,

vielen Dank für Ihre Mail. Wenn die SPD eine CD gegen Rechtsextremis in "Neonazihochburgen" verteilen will, so macht das Sinn, da doch die Gefahr, die in diesen Gegenden für die Demokratie ausgeht, am höchsten ist. Wie Sie auf die Idee kommen können, dass diese Verteilung verlogen und gewaltschürend ist, ist nicht nachzuvollziehen.

Mit freundlichen Grüßen,
Carsten Schneider

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