Frage von Philipp B. • 23.03.2011
Portrait von Carsten Lenz
Antwort von Carsten Lenz
PIRATEN
• 25.03.2011

(...) In Baden-Württemberg hat das Kultusministerium den Schulen untersagt, Parteien welche nicht im Landtag vertreten sind zu Podiumsdiskussionen an Schulen einzuladen [1]. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat diese Anordnung des Kultusministeriums im Februar allerdings "kassiert" [2]. (...)

Portrait von Carsten Lenz
Antwort von Carsten Lenz
PIRATEN
• 13.03.2011

(...) Vielen Dank für Ihren Einwand. Die Problematik der derzeit geplanten Steigungen der Neubaustrecke und der damit einhergehenden Untauglichkeit für den Güterverkehr sind bekannt. (...)

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