(...) In Baden-Württemberg hat das Kultusministerium den Schulen untersagt, Parteien welche nicht im Landtag vertreten sind zu Podiumsdiskussionen an Schulen einzuladen [1]. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat diese Anordnung des Kultusministeriums im Februar allerdings "kassiert" [2]. (...)
Frage von Philipp B. • 23.03.2011
Antwort von Carsten Lenz PIRATEN • 25.03.2011
Frage von Klaus Z. • 08.03.2011
Antwort von Carsten Lenz PIRATEN • 13.03.2011
(...) Vielen Dank für Ihren Einwand. Die Problematik der derzeit geplanten Steigungen der Neubaustrecke und der damit einhergehenden Untauglichkeit für den Güterverkehr sind bekannt. (...)
Frage von Hermann R. • 06.03.2011
Antwort von Carsten Lenz PIRATEN • 07.03.2011
(...) die Piratenpartei hat keine eindeutige Position Für oder Wider Stuttgart 21 bezogen. Gleiches gilt für die Alternative Kopfbahnhof 21. (...)