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Frage von Heike N. •

Warum will die AfD die Stahlindustrie im Saarland zu Grunde gehen lassen?

Aussage von Josef Dörr, AfD Saar im Zusammenhang mit den Kundgebungen der saarländischen Stahlindustrie zur weiteren Unterstützung des Transformationskurses hin zu „Grünem Stahl“

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Ihre Frage gibt mir Gelegenheit, ein Missverständnis klarzustellen: Die AfD will die saarländische Stahlindustrie nicht zugrunde gehen lassen. Im Gegenteil: Wir wollen, dass im Saarland auch künftig Stahl produziert wird, dass die Standorte erhalten bleiben und dass die Beschäftigten bei Saarstahl, Dillinger und den zahlreichen Zulieferbetrieben eine Zukunft haben.

Wenn sich Ihre Frage auf die Debatte um Aussagen von Josef Dörr im Saarländischen Landtag und einen daraus entstandenen Videoausschnitt bezieht, dann ist wichtig: Die Kritik der AfD richtet sich nicht gegen die Stahlwerker, nicht gegen die Unternehmen und nicht gegen industrielle Arbeitsplätze. Die Kritik richtet sich gegen eine Politik, die eine ganze Schlüsselindustrie in einen politisch gewünschten Transformationspfad zwingt, ohne die entscheidenden Voraussetzungen vorher abzusichern: bezahlbare Energie, Versorgungssicherheit, funktionierende Infrastruktur, realistische Wasserstoffverfügbarkeit, internationale Wettbewerbsfähigkeit und weniger Bürokratie.

Genau darin liegt der Kern unserer Position. Stahl kann man nicht mit Überschriften, Sonntagsreden und immer neuen Belastungen produzieren. Stahl braucht verlässliche Rahmenbedingungen. Wenn Energiepreise, CO2-Abgaben und Auflagen immer weiter steigen, wird die Produktion in Deutschland teurer als bei internationalen Wettbewerbern. Dann geraten nicht nur Bilanzen unter Druck, sondern ganz konkrete Arbeitsplätze im Saarland.

Die AfD steht deshalb für Technologieoffenheit statt Ideologie. Wir wollen keine Politik, die Betrieben vorschreibt, welche technische Lösung sie unabhängig von Kosten und Machbarkeit zu wählen haben. Wir wollen eine Industriepolitik, die die saarländische Stahlproduktion stärkt: mit bezahlbarer und sicherer Energie, weniger Bürokratie, wettbewerbsfähigen Standortbedingungen und einer ehrlichen Debatte darüber, was wirtschaftlich tragfähig ist.

Für mich gilt: Wer Stahl im Saarland erhalten will, darf die energieintensive Industrie nicht durch hohe CO2-Kosten, Planungsunsicherheit und Bürokratie aus dem Land treiben. Die AfD steht an der Seite der Beschäftigten und der industriellen Substanz unseres Landes. Wir sind nicht gegen Stahl. Wir sind gegen eine Politik, die Stahl im Saarland unbezahlbar macht.

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