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Carola Stauche
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Frage von Timo R. •

Frage an Carola Stauche von Timo R. bezüglich Jugend

Sehr geehrte Frau Stauche,

welche Anstrengungen unternehmen Sie, bzw. Ihr KV zur Verbesserung des Essens ins KiTa´s und Schulen des LK?

Welche Aussage des aktuellen Thüringer Bildungsplans ist für Sie die Kernaussage dessen?

Vielen Dank für die Beantwortung dieser Fragen.

Mit freundlichen Grüßen

Timo Richter

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Richter,

vielen Dank für Ihre Frage vom 27. Januar, die ich Ihnen gerne beantworte.
Erst in diesen Tagen kam ein Vorstoß von Bundesbildungsministerin Annette Schavan: Sie regt eine bessere Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in Bildungsfragen an. Während es im Forschungsbereich gut aussieht, ist in der Schulpolitik keine Einigung zwischen Bund und Ländern in Sicht. Schavan schlägt die Einrichtung einer Kommission von Vertretern aus Bund, Ländern und Kommunen vor. Die Mitglieder sollen Pläne für mehr Vergleichbarkeit und Mobilität sowie eine positive Qualitätsentwicklung im Bildungssystem erarbeiten. Damit kommt sie dem CDU-Parteitagsbeschluss von November 2011 nach. Die Partei hatte ihren Wunsch nach mehr Bundesengagement in der Bildungs- und Forschungspolitik an verschiedenen Stellen bekräftigt.

Bis es soweit ist, bleibt die Schulverpflegung Ländersache. Laut Beschluss der Kultusminister von 2004 sind die Schulen verpflichtet, ein warmes, qualitativ hochwertiges Mittagessen anzubieten. Speziell für die Schulkantinen sind die Landkreise, Städte und Gemeinden zuständig – manchmal kümmert sich auch der Schulträger um das Schulessen.

In Thüringen gibt es Schulen, die ein sehr gutes Mittagessen bieten und das Thema Ernährung sehr gut in den Schulalltag einbinden. Die im Thüringer Bildungsplan festgeschriebene „Gesundheitliche Bildung“ wird zum Beispiel durch die Teilnahme am EU-Schulobstprogramm sehr gut umgesetzt. Grund- und Förderschulen auch im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt werden mit frischem Obst und Gemüse versorgt. Von Beginn der Legislaturperiode an haben sich der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck und ich uns dafür eingesetzt, dieses Programm auch in Thüringen zu starten.
Nichtsdestotrotz muss die Schulverpflegung flächendeckend gesteigert werden - sowohl in punkto Qualität als auch Ausstattung der Räume. Zum Beispiel habe ich eine Schule besucht, an der die Schüler in einem viel zu lauten Saal im Keller speisen mussten. In der Folge essen nur wenige Schüler in der Schulkantine und geben die 2,50 Euro lieber woanders aus.

Nach einer Experten-Anhörung im Bundestag hat die Unionsfraktion den Ländern vorgeschlagen, sich auf ein Konzept zu einigen, das allen Schulen die Einhaltung der Qualitäts-Kriterien nahe legt, die die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) vorgibt. Diese Leitlinien basieren bislang auf Freiwilligkeit. Wir sind jedoch der Meinung, in den Schulgesetzen sollten gemeinsame Mindeststandards bei der Schulverpflegung verankert werden.

Ohne Preissteigerung wird eine flächendeckende Qualitätssteigerung in Schulmensen meiner Einschätzung nach jedoch nicht funktionieren. Es geht also auch um die Frage: Sind Kommunen und Eltern bereit, vier Euro für das Mittagessen ihres Kindes auszugeben? Und können sie es überhaupt? Wie sieht der Beitrag des jeweiligen Bundeslandes aus? Der Riesenerfolg des EU-Schulobstprogramms in Thüringen sollte Länder, Kommunen, Schulträger und Eltern anspornen, der Schulverpflegung den Platz einzuräumen, den sie verdient.

Mit freundlichen Grüßen,
Carola Stauche

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Schüller,

mehr als eine gutgemeinte Absichtserklärung kann und darf ich als Bundestagsabgeordnete leider auch nicht abgeben. Ich sehe meine Aufgabe vor allem darin, für das Thema zu sensibilisieren, Aufmerksamkeit erregen und den Entscheidern vor Ort und auf Landesebene Beispiele aus der Praxis aufzuzeigen, wie man Schulverpflegung gut organisieren kann.

Mit freundlichen Grüßen,
Carola Stauche