Foto: Susi Knoll
(...) wir haben mit der letzten Gesundheitsreform die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die von den Ärzten geforderte Honorarreform geschaffen. Das Konzept stammt von Ärzten und Krankenkassen, die übereinstimmend immer wieder versichert haben, dass dieses Konzept umsetzbar ist und funktionieren wird. (...)
(...) Das Problem der zu geringen Bezahlung von Pflegekräften ist mir bekannt. Deswegen haben wir auf Druck der SPD den Mindestlohn in der Pflege eingeführt. (...)
(...) Es wird immer wieder vorgebracht, ein Arzt würde für die Behandlung eines Patienten im Quartal eine Pauschale – den sogenannten Fallwert - erhalten, mit der dann alle Leistungen abgegolten sind, egal, wie oft der Patient zum Arzt geht. (...) Diese Darstellung ist sachlich falsch und zeigt, dass trotz der vielfältigen Bemühungen der Kassenärztlichen Vereinigungen der Kenntnisstand über die Grundlagen der Honorarreform innerhalb der Ärzteschaft häufig immer noch unzureichend ist. (...)
(...) Dem jetzt beschlossenen Gesetz stehe ich nach wie vor kritisch gegenüber. Allerdings erkenne ich an, dass es der SPD in den parlamentarischen Beratungen gelungen ist, den ursprünglichen und für mich nicht akzeptablen Gesetzentwurf Ursula von der Leyens zu verbessern. (...)
(...) Vaterschaftstests sind nicht zentraler Regelungsbereich des Gendiagnostikgesetzes (GenDG). (...) Da es sich aber bei Vaterschaftstests auch um genetische Untersuchungen handelt, sind diese Tests von diesem Gesetz mit erfasst und - wie alle heimlichen genetischen Tests - mit Bußgeld oder Strafen bewehrt. (...)
(...) Natürlich braucht jede Zeit ihre eigenen Antworten. Aber gerade in Zeiten des Wandels braucht man einen Kompass, braucht man Grundwerte, an denen man sich orientiert. Daran werden wir selbstverständlich festhalten. (...)
