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Britta Altenkamp
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Frage von Stefan U. •

Frage an Britta Altenkamp von Stefan U. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Altenkamp,

entschuldigen sie bitte, aber mein demokratisches Grundverständniss treibt mich zu einer weiteren Frage, die mir auf den Nägeln brennt. Sie schreiben völlig zurecht, dass "Politik aus einem ständigen Prozess des Meinungsaustausches besteht, bei dem verschiedene Interessen artikuliert und berücksichtigt werden müssen". Ist es dann nicht ein Widerspruch, dass die SPD Essen den Antrag mitträgt, welche vorrangig NUR die Variante 3 weiterverfolgt und die anderen Varianten außen vor lässt ? Mein Demokratieverständniss und, wenn ich es richtig verstanden habe, auch ihr Verständnis ist doch, dass der "ständige Meinungsaustauch und die Berücksichtigung von verschiedenen Interessen" Teil dessen ist. Diese anderen Interessen werden aber doch direkt ausgeschlossen, indem Varianten 1 und 2 gar keine weitere Beachtung mehr geschenkt wird.

Und ist es dann nicht auch die Aufgabe der Landesregierung die eigenen Interessen, die die Verwirklichung des Radschnellweges, durchgehend und zeitnah, dort auch zeitnah einzubringen ?
Kommt mir so vor wie eine Bundespartei in den 0´er Jahren, die sich mit sozial schmückt und die Renten auf ~ 42 % kürzt.

Meines Erachtens, und diese Nebenbemerkung soll mir gestattet sen, verprellt die SPD Essen und auch die SPD NRW gerade mal wieder einen sehr großen Teil ihres Stammklientels. Ihre Partei hat leider mal wieder den Zeitgeist verpennt und ich denke das Ergebnis bekommen sie am Sonntag auf den Tisch. Die Chancen waren vorhanden.

Vielen Dank für ihre Antwort
S. U.

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Antwort ausstehend von Britta Altenkamp
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