(...) Nur wenn wir diese Ressourcen wirksam schützen, armortisieren sich Investitionen, und es lohnt sich, kreativ und innovativ zu sein. Den Schutz der Kreativität gewährleistet insbesondere das deutsche Urheberrechtsgesetz. Danach hat jeder Urheber das ausschließliche Recht, sein Werk zu verwerten, also zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu senden etc. (...)
Sehr geehrter Herr Wittek,
ich habe Ihnen bereits mehrfach ausführlich geantwortet - dem ist nichts hinzuzufügen.
Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries
(...) gegen Entscheidungen des Landesverfassungsgerichts von Sachsen-Anhalt ist eine Popularklage nicht möglich. Diese können allenfalls mit einer Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht angegriffen werden. (...)
(...) ich halte - gestützt auf Verfahrensstatistiken - daran fest: Die Justiz in Deutschland arbeitet in der überwiegenden Zahl der Fälle zügig. (...)
Sehr geehrter Herr Sauer,
zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Sie auf die Antwort auf die Frage von Herrn Schlüter vom 22. April 2009 verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries
(...) der Schutz der Umwelt, der verantwortungsvolle Umgang mit z.B. Energie-Ressourcen und und der Kampf gegen den Klimawandel - all das liegt in unserer aller Interesse und dafür sollten wir uns alle gemeinsam stark machen. Sie haben Recht, dass mein Dienstfahrzeug zurzeit noch nicht zu den sparsamsten und klimafreundlichsten gehört. Da ich an der Entscheidung über meinen jetzigen Dienstwagen nicht beteiligt war, habe ich über dessen hohen CO2-Verbrauch erst aus der Debatte in den Medien erfahren. (...)
