(...) Selbstverständlich bedeutet dies nicht, dass Kinderpornografie dort geduldet würde. Im Gegenteil sind die öffentlichen Einrichtungen gehalten, von sich aus Maßnahmen zu ergreifen, um die Kinderpornografie in ihren Netzen zu unterbinden . (...)
(...) meinem Haus sind keine Zahlen über die schwedische Sperrlisten bekannt. Bitte wenden Sie sich mit Ihrer Frage an meine Kollegin Ursula von der Leyen (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, 11018 Berlin). (...)
(...) vielen Dank für Ihre Hinweise zu diesem wichtigen Thema. Klar ist, dass hier gesetzliche Regelungen allein nicht ausreichend sind, sondern umfassend Prävention sichergestellt werden muss. Ich weiß, dass meine Kollegin Ulla Schmidt, Bundesministerin für Gesundheit, sich intensiv mit dem Thema Medikamentenmissbrauch auseinandersetzt. (...)
(...) bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich Äußerungen Dritter nicht kommentiere. (...)
(...) Mit dem Kinderbonus wurde gezielt und kurzfristig ein zusätzlicher gesamtwirschaftlicher Nachfrageimpuls insbesondere für Familien mit geringen Einkommen und mehreren Kindern zur Stärkung der Konjunktur geschaffen. Inwieweit der "Kinderbonus" in der Praxis tatsächlich zweckgerecht verwendet wird, wird nicht in jedem Einzelfall untersucht. (...)
(...) die deutschen Internetprovider nehmen Webseiten mit strafbarem Inhalt in der Regel vom Netz, wenn sie darauf aufmerksam gemacht werden. Ebenso - vermute ich - wird google verfahren: Wahrscheinlich hatten die Seiten, auf die nicht verwiesen wurde, rechtsradikale Inhalte. (...)
