Portrait von Brigitte Zypries
Brigitte Zypries
SPD

Frage an Brigitte Zypries von Zbavxn Senax bezüglich Soziale Sicherung

13. September 2013 - 20:12

Guten Tag, Frau Zypries,

erbitte Ihre Beantwortung meiner Fragen.
Was haben Sie und die SPD in der letzten Legislaturperiode für uns Frauen erreicht? Mir ist natürlich klar, dass Sie in der Opposition nur wenig erreichen konnten. Und trotzdem interessieren mich Ihre Anträge für eine verbesserte Kinder- und Kleinkinderbetreuung, mit flexiblen Öffnungszeiten und hochqualifiziertem Personal. In welchen Ländern, Landkreisen und Kommunen gibt es eine SPD Regierung/ Beteiligung? Und wie sieht es dort mit den flächendeckenden Kita- und vor allem Kleinkinderplätzen aus? Was haben Sie und die SPD gegen den Pflegenotstand in der Altenpflege erreicht? Es sind die Frauen, die ihre Eltern zu Hause pflegen und was bekommen sie dafür? In allen Kliniken und in allen Alten-und Pflegeheimen fehlen gut ausgebildete Pflegekräfte und auf dem Land gibt es einen Hausarztnotstsnd! Was haben Sie zur Pflegeverbesserung für die kranken und alten Menschen beantragt und was werden Sie nach der Wahl tun? Wissen Sie, wie lange eine an Krebs erkrankte selbstmordgefährdete Frau, auf einen Therapieplatz warten muss? Zwischen 12 und 15 Monaten! Was werden Sie dagegen tun?
Frau Zypries, wie oft haben Sie in den letzten 4 Jahren die Menschen aus Ihrem Wahlkreis nach Berlin eingeladen? Haben Sie für diesen Berlinausflug nur SPD Mitglieder oder alle und jeden eingeladen? Wie viele Bürgerinnen/
Bürger konnten Sie dort besuchen, wohin sie Sie gewählt haben? Ist ja auch interessant einmal zu sehen, wo die gewählte Abgeordnete wie und was dort vor Ort macht. Wieviel kosten diese Besuche die/den Steuerzahler jährlich? Wo wird eigentlich wer dazu eingeladen und wie oft und wie viele interessierte Menschen sind es pro Jahr, die das Angebot annehmen?
Können Sie mir erklären, warum sich so wenige Frauen politisch engagieren? Frauen sind mit 32 Mill die Wahlberechtigtenmehrheit. Aber, warum gibt es so wenige Politikerinnen, die dann auch wirklich unsere Interessen vertreten?

Danke für Ihre Antwort und mit freundlichem Gruß

Monika Frank

Frage von Zbavxn Senax
Antwort von Brigitte Zypries
16. September 2013 - 12:51
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 16 Stunden

Sehr geehrte Frau Frank,

es ist (leider) richtig: In der Opposition können wir nur sehr sehr wenig wirklich in konkrete Politik umsetzen. Nichtsdestotrotz hat die SPD-Bundestagsfraktion gerade für den Bereich Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Bildung und Alter/Pflege viele Vorschläge gemacht. Insbesonder auch das "Projekt Zukunft - Deutschland 2020" hat sich mit diesen Themen auch beschäftigt.

Auf folgenden Seiten möchte ich Sie daher hinweisen. Hier finden Sie überall unsere Positionen, Initiativen und Pressemeldungen:
Familie:
http://www.spdfraktion.de/themen/familien
Gleichstellung:
http://www.spdfraktion.de/themen/frauen-und-gleichstellung
Projekt Zukunft Gleichstellung
http://www.spdfraktion.de/node/11197
Bildung/Kinderbetreuung
http://www.spdfraktion.de/themen/kinder
http://www.spdfraktion.de/themen/bildung
Projket Zukunft Ganztagsschule
http://www.spdfraktion.de/node/11195
Pflege:
http://www.spdfraktion.de/themen/pflege
Projekt Zukunft Generationenpolitik
http://www.spdfraktion.de/node/11198
Eine Übersicht über den Stand des Ausbaus der Kinderbetreuung in Deutschland finden Sie hier:
http://www.bertelsmann-stiftung.de/cps/rde/xchg/bst/hs.xsl/publikationen_113956.htm
http://www.bmfsfj.de/BMFSFJ/kinder-und-jugend,did=118994.html

Zu den Fahrten für politisch Interessierte:
Jede/r Bundestagsabgeordenten hat pro Jahr die Möglichkeit 3x50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus seinem/ihrem Wahlkreis zu Fahrten nach Berlin einzuladen. Je nachdem, wie weit der jeweilge Wahlkreis von Berlin entfernt ist, sind es mehrtägige Fahrten (z.B. für meinen Wahlkreis) oder auch nur Tagesfahrten (z.B. für die Berliner und Hamburger Bundestagsabgeordneten). Die Kosten übernimmt das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA). Im vergangenen Jahr beispielsweise waren im Haushalt des BPA dafür 23,6 Mio. Euro dafür bereitgestellt.
Ich lade zu diesen Fahrten keinesfalls ausschließlich SPD-Mitglieder ein! Vielmehr gehören zu meinen Gästen vor allem auch ehrenamtlich Engagierte, Vereinsmitglieder und vor allem ganz "normale" politisch Interessierte, die sich ganz einfach bei mir melden. In den vergangenen vier Jahren sind so jedes Jahr knapp (aufgrund kurzfristiger Absagen wg. Krankheit o.ä.) 150 Bürgerinnen und Bürger aus Darmstadt und Umgebung nach Berlin gefahren. Berichte zu diesen Fahrten finden Sie übrigens auch auf meiner Homepage.

Nun zu Ihrer letzten Frage:
die Frage, die Sie umtreibt, ist nicht einfach zu beantworten - und auch nicht zu verallgemeinern. Schaut man sich die nackten Zahlen an, so stimmt es: Im Bundestag gibt es mehr männliche als weibliche Abgeordnete (414:206), in der SPD-Bundestagsfraktion ebenfalls (91:55) und auch in der SPD (322 747: 149 061). Da besteht großer Nachholbedarf! Aber ich finde schon, dass es in der SPD gute Frauen gibt, die auch unsere Positionen und Interessen offensiv vertreten, allen voran sicher Hannelore Kraft, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, um nur einige zu nennen.
Ich persönlich stelle auch fest, dass zwar häufig noch viele Diskussionsrunden von Männern dominiert werden, aber es - Gott sei Dank - immer mehr Frauen werden. Die Richtung stimmt also! Sicher tragen auch Debatten über die Frauenquote - die ich im Übrigen für richtig halte - auch dazu bei, (junge) Frauen für das Thema zu sensibilisieren. Ich selbst beteilige mich seit mehreren Jahren am bundesweiten Girls` Day und lade jedes Jahr ein Mädchen aus meinem Wahlkreis nach Berlin ein, um Politik hautnah zu erleben. Ein kleiner Beitrag vielleicht, aber ich bin sicher: Nur so kann es gehen.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Zypries