Portrait von Brigitte Zypries
Brigitte Zypries
SPD

Frage an Brigitte Zypries von Qvrgzne WnPbov bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

31. August 2013 - 16:44

Sehr verehrte Brigitte Zypries,

so ziemlich alles, was "von oben" kommt, wird über die Köpfe der Bürger hinweg entschieden. Dies ist ja auch gar nicht anders denkbar, weil wir sonst Köpfe wie Häuser mit Monsterohren, Monstermündern und Monsterhirnen auf unseren Hälsen haben müßten. Auch künftige Volksentscheide sind von diesem "Zwang" nicht ausgenommen, weil jedes wie auch immer gerartete System seiner Hierarchie folgen muß, will es sich nicht selbst zerstören.

Das bedeutet aber entweder willenlose Unterwerfung unter dieses System oder aber, wie Menschen das tun (wollen) in demokratischen Systemen, individuelle Anpassung im Rahmen des Möglichen, der von Politjuristen definiert und von Volksjuristen garantiert werden muß. Letzteres praktizieren wir seit dem letzten Systemzusammenbruch. Doch kann das nur erfolgreich werden für alle, wenn jeder Bürger innerhalb seines VerANTWORTungsbereiches das Verhalten seiner Partner und natürlich auch sein eigenes kontrolliert, NOTFALLS MIT HILFE DER JUSTIZ!

Warum versagt unser System so gründlich, daß ich schon vor vielen Jahren auf systematische Fehler hinweisen mußte über die Internetseite "Instanzenweg - Der JaCobi-Prozess"? Machen Juristen und Nichtjuristen nicht etwas sehr falsch beim Umgang miteinander ...?? - Möchten Sie hier etwas tun? Ich würde es begrüßen, wenn Sie wieder Bundesministerin der Justiz würden, sofern Sie mein Anliegen wirklich ernst nehmen und darauf nicht mit juristischer Wortakrobatik reagieren.

Danke für ihre Aufmerksamkeit
und schöne Grüße
Dietmar JaCobi

Frage von Qvrgzne WnPbov
Antwort von Brigitte Zypries
05. September 2013 - 13:34
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 20 Stunden

Sehr geehrter Herr JaCobi,

in jüngster Zeit haben sowohl die NSU-Affäre als auch der "Fall Mollath" jeweils eine Vielzahl an Fehlern und Versäumnissen auf allen Ebenen unserer Sicherheitsbehörden offenbart. Das Vertrauen der Bevölkerung in Polizei und Justiz ist zu Recht schwer geschädigt. Eine Aufklärung und Aufarbeitung der Geschehnisse ist in den genannten Fällen ebenso notwendig, wie anschließende institutionelle Reformen des Sicherheitssektors. Das ist das Ziel der SPD - und dafür setzte auch ich mich ein.

Zu Ihrem Fall kann ich an diesem Punkt leider keine Stellung nehmen, da ich die genauen Hintergründe nicht kenne.

Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries