Portrait von Brigitte Zypries
Brigitte Zypries
SPD

Frage an Brigitte Zypries von Ubytre Xyrxne bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

1. Darf die UNO/UN Land einem Volk wegnehmen - oder Teile davon?
1.1 Bestehen Entschädigungsverpflichtungen, bei Enteignung von Land eines Volkes?
1.2 Welches Gesetz und Recht regelt - erlaubt das und seit wann?

Sehr geehrte Frau Zypries,

darf die UNO/UN Land eines Volkes wegnehmen?

Welches Gesetz und Recht regelt - erlaubt das und seit wann?

Darf die UN / UNO fremdes Eigentum weiter geben, es verkaufen oder anderen überlassen?

Wer ist der Eigentümer, wenn man mich mit Waffengewalt zwingt eine Übertragung zu unterzeichnen und mein Haus und Land "kostenlos" abzugeben?

Wie sind die Eigentums-Bestimmungen und Eigentums-Verhältnisse nach:
• Enteignung,
• Diebstahl,
• Raub
und
• Vertreibungen?

Existieren hier unterschiedliche Gesetze, oder ist das EU- und weltweit einheitlich?

Wer ist Eigentümer, der ursprüngliche Eigentümer lt. Grundbuchamt und /oder nach rechtlich verbindlichen Eigentümer-Urkunden
• oder der neue Besitzer, der mit Gewalt oder Gewalt- Androhung zum Besitz ( Land, Haus, Auto, Schmuck, Geld,…) gekommen ist?

Wie ist die Rechtslage in der BRD, USA, UN-/UNO-weit ?

Was sagt die UN-Charter - Charta der Vereinten Nationen - dazu?

Darf und kann man einem Nicht-Mitglied der UN
Land oder Teile des Landes wegnehmen bzw. weggenommen werden,
oder kann das Nichtmitglied der UN
durch UN-Mitglieder enteignet werden?

D.h. UN-Mitglieder nehmen einem Staat, der Nicht-UN-Mitglied ist, Teile oder das ganze Land weg.

Wie ist die Rechtslage in der BRD, USA, UN-/UNO-weit ?

Was sagt die UN-Charter - Charta der Vereinten Nationen - dazu?

Bitte um kurzfristige und rechtsverbindliche Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Holger Klekar

Frage von Ubytre Xyrxne
Antwort von Brigitte Zypries
14. August 2012 - 09:41
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 19 Stunden

Sehr geehrter Herr Klekar,

die UNO darf einem Staat kein Land „wegnehmen“. Es gibt kein Gesetz, dass die UN zu einer solchen Handlung ermächtigen würde.

Das Eigentum und dessen Übertragung ist in Deutschland im BGB geregelt und dort nachzulesen.

Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries