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Brigitte Pothmer
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Frage von Dirk H. •

Frage an Brigitte Pothmer von Dirk H. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Pothmer,

koennen Sie mir sagen wie lange die durchschnittliche Verweildauer von Mitbuergerinnen/Mitbuergern in der "Sozialhilfe" ist. Und dies vielleicht unterteilt nach Altersklassen, Geschlecht usw. Besonders interessiert mich ob und wie schnell Kinder der Uebergang in eine wirtschaftliche Unabhaengigkeit gelingt. Gibt es hierueber auch historische Vergleiche.

Ebenso wuesste ich gerne welche verschiedenen Gruende anteilig in die "Sozialhilfe" fuehren und welche Resourcen wieder aus ihr heraus fuehren. Vorausgesetzt solche Zahlen liegen vor.

Sollte es hierzu keine Erhebungen geben, teilen Sie mir bitte ihre persoenliche Meinung mit.

Herzlichen Dank

Mit freundlichen Gruessen

Dirk Hannemann

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Hannemann,

das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat jüngst die erste Langzeiterhebung über den Verbleib von Menschen im Arbeitslosengeld II, das 2005 die Sozialhilfe ablöste, vorgelegt. Dabei wurde ein Zeitraum von drei Jahren betrachtet und dabei Daten für unterschiedliche Haushaltstypen (die so genannten Bedarfsgemeinschaften) ausgewertet. Das sind Alleinstehende, Alleinerziehende mit Kind(ern) unter 18 Jahren, Paare ohne Kind und Paare mit Kind(ern) unter 18 Jahren. Die wesentlichen Ergebnisse lauten:

-Ca. 18 Prozent der Bevölkerung unter 65 Jahren war von 2005 bis 2007 mindestens einen Monat lang auf Arbeitslosengeld II angewiesen
-Viele Bedarfsgemeinschaften sind dauerhaft im Arbeitslosengeld II-Bezug, knapp die Hälfte sogar ununterbrochen von 2005 bis 2007
- Im Laufe der Zeit hat sich die Zahl der Zu- und Abgänge in das Arbeitslosengeld II insgesamt verringert und die Dauer des Verbleibs erhöht
- Paare ohne Kinder und Alleinstehende können die Bedürftigkeit am leichtesten überwinden; Alleinerziehende bleiben am längsten im Leistungsbezug

Vergleichbare Daten für die vorherige Sozialhilfe sind nur bedingt vorhanden. Sie finden aber auch dazu detailliertere Angaben im Kurzbericht des IAB, den Sie unter http://doku.iab.de/kurzber/2009/kb0509.pdf abrufen können.

Insgesamt sind die Ergebnisse sehr ernüchternd und für mich ein deutliches Zeichen dafür, dass die Rahmenbedingungen beim Arbeitslosengeld II nach wie vor nicht stimmen. Die Balance zwischen Fördern und Fordern ist unausgewogen und die Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Betreuungsaufgaben wegen des mangelnden Angebots an guten Betreuungs- und Bildungseinrichtungen insbesondere für Alleinerziehende noch immer schwer zu realisieren.

Wir Grünen haben daher vor einem knappen Jahr einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht, in dem wir ein verbessertes Fallmanagement in den Jobcentern und mehr Rechte für Arbeitssuchende fordern. Sie können den Antrag und selbstverständlich auch andere Informationen rund um die grüne Arbeitsmarktpolitik unter http://www.pothmer.de/cms/themen/dokbin/259/259333.rechte_von_arbeitssuchenden_staerken_kom.pdf finden.

Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Pothmer