Foto: Christian Seeling (Die Linke)
(...) bei der Auseinandersetzung um die Geschäftsführer der Erfurter Stadtwerke handelte es sich um ein sehr spezielles Problem, das leider ausschließlich im Kommunalwahlkampf Erfurts eine besondere Rolle gespielt hat. Wenn aber ein Oberbürgermeister für klare Verhältnisse wirbt, muss er sich an diesem Anspruch auch messen lassen! (...)
(...) So lange es Länder auf dieser Welt gibt, in denen es nicht möglich ist, jeglichen (friedvollen) Glauben oder Nicht-Glauben frei auszuleben, sollte dieser Aspekt auch seine Berücksichtigung im Rahmen der deutschen Außenpolitik finden. Für mich ganz persönlich liegt der Schwerpunkt dieser Erklärung genau auf diesem Punkt, dem universellen Recht auf Religionsfreiheit. Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt der Erklärung betrifft den Dialog zwischen den Religionen zu fördern und damit das Verständnis und die Toleranz gegenüber Andersgläubigen zu unterstützen. (...)
(...) Aus den uns vorliegenden Untersuchungen haben private Arbeitsvermittlungen nicht mehr Erfolg als die Vermittlung durch die Agenturen für Arbeit. Wie auch, wenn der Arbeitsmarkt in seiner derzeitigen Struktur nicht ausreichend Arbeitsplätze zur Verfügung stellt. (...)
(...) Ich persönlich denke, dass das beste Mittel gegen Scientology auch weiterhin die wirkungsvolle Aufklärung über diese Vereinigung ist. Ich halte Scientologie weder für eine Religion noch für eine Sekte, sondern für eine obskure Vereinigung, die es offenkundig nur aufs Geld abgesehen hat. (...)
(...) Frage 3 kann ich leider nicht beantworten, da ich die Kollegin Gruß nicht persönlich kenne. Zur zweiten Frage möchte ich Ihnen aber versichern, dass eine Mitgliedschaft in Scientology meiner Meinung nach nicht mit einem Amt oder Mandat für die Partei DIE LINKE vereinbar ist. Mir ist bis jetzt aber auch kein solcher Fall bekannt. (...)
(...) Der Vorschlag ist deshalb leider überhaupt nicht tragfähig. Ich halte mehr davon, das Gewicht auf mehr direkte Demokratie zu legen. Das bedeutet verbindliche und erreichbare Volksbegehren und Volksabstimmungen auf der Kommunal-, Landes-, Bundes- und Europaebene. (...)
