Björn Leschny

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dieser Politiker hat kein aktuelles und kein zukünftiges Mandat und keine Direktandidatur auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene. Mögliche Kandidaturen über eine Wahlliste werden bei uns nicht erfasst.

Antwort Status

Bundestag Wahl 2025

Frage von Sarah L. • 16.02.2025

Werden Sie in der folgenden Legislaturperiode im Bundestag einen Antrag an das Bundesverfassungsgericht zur Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD unterstützen?

Antwort von Björn Leschny

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.02.2025

Ich unterstütze ein Prüfverfahren zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD. Ihre demokratiefeindlichen Strukturen sind für mich eindeutig.

Frage von Michael G. • 15.02.2025

Bildungspolitik zentralisieren ? Wie machen wir zukünftig das Lernen wieder attraktiv und ggf. verpflichtend?

Antwort ausstehend von Björn Leschny

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