Birgit Schnieber-Jastram
CDU

Frage an Birgit Schnieber-Jastram von Cnfpny Erzoqr bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Birgit Schnieber-Jastram,

Ich habe bisher die CDU gewählt, doch derzeit habe ich das Gefühl dass die CDU vergessen hat, wofür das "C" steht!
Wie kann es sein das (Groß-) Moscheen gebaut werden, obwohl die betroffenen Anlieger dagegen sind!
Bzw. wieso wird gar kein Bürgerentscheid gemacht?
Ich weiß, dass sie damit wenig zu tun haben, dennoch würde mich ihre Meinung zu dieser Thematik interessieren!

Frage von Cnfpny Erzoqr
Antwort von Birgit Schnieber-Jastram
25. Mai 2009 - 12:40
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 1 Tag

Sehr geehrter Herr Rembde,

Sie haben Recht. Eigentlich habe ich wenig mit dieser Frage zu tun. Aber ich antworte dennoch gerne.

Wir haben das "C" im Namen unserer Partei nicht vergessen. Allerdings ist es so, dass die Religionsfreiheit im Grundgesetz verankert ist. Für uns steht deshalb im Vordergrund, die Menschen mit Migrationshintergrund nicht auszuschließen, sondern Sie vielmehr durch Angebote und Pflichten in unser Wertesystem einzubinden. Dazu gehören die Sprachfähigkeit und eben auch der Respekt vor den Gesetzen, insbesondere dem Grundgesetz.

Sie fragen außerdem nach einem möglichen Bürgerbegehren. Damit haben die Politiker erstmal nichts zu tun. Es ist ja schließlich ein Bürgerbegehren. Ich weiß allerdings nicht, inwieweit eine solche Frage überhaupt zum Thema eines Begehrens gemacht werden kann.

Die Frage der Ansiedlung einer Moschee ist ja keine politische Frage, sondern erstmal eine Verwaltungssache. Ein anderes Problem ist dabei sicher, dass der Wille der Anlieger nicht in erster Linie entscheidend ist - darüber kann man denken wie man will, aber so sind die Regeln. Schließlich kann man nicht vorschreiben, zu welchen Zwecken privater Grund genutzt wird, zumindest solange alles rechtskonform ist.

Mit freundlichen Grüßen,

Birgit Schnieber-Jastram