(...) Es soll sogar eine Umplanung vorliegen. Nach meinem Wissensstand ist die Sanierung aber derzeit im Schwebezustand. Da ich nicht Mitglied der Stadtfraktion in Fulda bin und leider auch nicht Oberbürgermeisterin von Fulda geworden bin, kann ich Ihnen derzeit in dieser Frage nicht weiterhelfen. (...)
(...) April hat Bundesjustizminister Heiko Maas Leitlinien zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten vorgelegt. Mit dem Vorschlag von Bundesjustizminister Maas wird eine eng begrenzte Pflicht für alle Telekommunikationsanbieter zur Speicherung von wenigen, genau bezeichneten Verkehrsdaten unter Ausnahme von Diensten der elektronischen Post - also Email - eingeführt. Oberste Richtschnur aller Regelungen sind für uns die strengen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes und des Europäischen Gerichtshofes. (...)
Sehr geehrter Herr Hack,
(...) Deshalb halte ich es derzeit nicht für notwendig, wenn wir die Gemeinden zusammen legen. Die Zusammenarbeit funktioniert bisher gut. (...)
(...) vor. Ich kenne das Projekt, habe mich aber zugegebenermaßen noch nicht intensiv damit beschäftigt, da es nur zu einem kleinen Teil das Land Hessen (...)
(...) Die an die Fuldaer Zeitung versehentlich geschickte Email von mir an meinen Mitarbeiter ist in der Tat keine Sache, worauf ich stolz bin. Ich bin ein Mensch mit Emotionen und mit Leidenschaft Politikerin und habe mich - wenn auch nur kurz - über die Fuldaer Zeitung geärgert. (...)
