EVP-Fraktion
(...) Ziel der Reform des Urheberrechts ist es, die Position derjenigen zu stärken, die die Rechte an kreativen Werken besitzen und darüber mit großen Online-Plattformen verhandeln müssen. Das neue EU-Gesetz soll ihnen eine bessere Vergütung für die Nutzung ihrer kreativen Inhalte ermöglichen. (...)
(...) Die Diskussion, dass von elektromagnetischen Feldern und Elektrosmog Gefahren für die Gesundheit ausgehen kann, ist nicht neu und wir führen diese schon seit dem Jahr 2000 immer wieder. Damals ging es um den Ausbau der Netzinfrastruktur für die damals neue Mobilfunkgeneration UMTS und den damit verbundenen Aufbau von 40.000 neuen Sendeanlagen. (...)
(...) Die Diskussion, dass von elektromagnetischen Feldern und Elektrosmog Gefahren für die Gesundheit ausgehen kann, ist nicht neu und wir führen diese schon seit dem Jahr 2000 immer wieder. Damals ging es um den Ausbau der Netzinfrastruktur für die damals neue Mobilfunkgeneration UMTS und den damit verbundenen Aufbau von 40.000 neuen Sendeanlagen. (...)
(...) Ich verstehe voll und ganz Ihre Sorge, bezüglich der Gefahr, dass im Zuge des Freihandelsabkommen mit Japan die stattlichen Einrichtungen wie z.B. Wasserversorgung oder öffentliche Nahverkehr privatisiert werden. Ich möchte Ihnen versichern, dass bei der Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen der Status Quo durch das geplante Abkommen unberührt bleibt. (...)
(...) Ich verstehe voll und ganz Ihre Sorge, bezüglich der Gefahr, dass im Zuge des Freihandelsabkommen mit Japan die stattlichen Einrichtungen wie z.B. Wasserversorgung oder öffentliche Nahverkehr privatisiert werden. Ich möchte Ihnen versichern, dass bei der Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen der Status Quo durch das geplante Abkommen unberührt bleibt. (...)
(...) Ich verstehe voll und ganz Ihre Sorge, bezüglich der Gefahr, dass im Zuge des Freihandelsabkommen mit Japan die stattlichen Einrichtungen wie z.B. Wasserversorgung oder öffentliche Nahverkehr privatisiert werden. Ich möchte Ihnen versichern, dass bei der Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen der Status Quo durch das geplante Abkommen unberührt bleibt. (...)
