(...) Sie ist eine besonders schwere Menschenrechtsverletzung. Die Abschaffung der Todesstrafe in Deutschland und in Europa als essentieller Bestandteil der Menschenrechte ist eine zivilisatorische Errungenschaft. Wir setzen uns dafür ein, dass ihre Abschaffung weltweit verbindlich durchgesetzt wird. (...)
Sehr geehrter Herr Geiger,
aus meiner Sicht habe ich Ihre Frage beantwortet und sehe keine Veranlassung mich an dieser Stelle zu wiederholen.
Mit freundlichen Grüßen
Bettina Herlitzius
(...) Sicherlich muss gegen Kinderpornografie und deren Verbreitung vorgegangen werden. Die Initiative von Frau von der Leyen ist aber ungeeignet. (...)
(...) Deshalb finde ich es richtig, dass die Immunität von Frau Winter aufgehoben wurde und sie sich für ihre gefährlichen Reden vor Gericht verantworten musste. Bei der Bezeichnung Mohammeds als Kinderschänder ging es ihr offensichtlich mehr um Provokation und Verletzung als um Kindesmissbruch, der in der heutigen Welt tatsächlich ein Problem ist. (...)
(...) Trotz dieser Fehlentwicklungen wäre auch hierzulande vieles noch zu verbessern. Aber dafür muss der Sektor Öffentlicher Nahverkehr finanziell staatlicherseits besser ausgestattet sein. Dafür setzen sich Grüne auf allen Ebenen ein. (...)
(...) Hätte ich an der Abstimmung teilgenommen, hätte ich beiden Einsätzen zugestimmt. Grundsätzlich erachte ich die deutsche Beteiligung an den Einsätzen der Vereinten Nationen sowohl in Darfur als auch im Libanon für richtig und notwendig. (...)
