Frage von Dirk H. • 22.09.2025
Wie stehen Sie dazu das die niederländische Regierung dem Antrag zum Verbot von Anifaschismus mehrheitlich zugestimmt hat? Können Sie ausschließen das Deutschland diesem Beispiel folgen wird?
Der Angriff auf den Antifaschismus, ist gleichzeitig auch ein Angriff auf die Meinungsfreiheit und die Förderung des Faschismus. Eine deutsche Regierung, die der Grundrechte der Bundesrepublik Deutschland unterliegt, kann und darf niemals gegen die Meinungsfreiheit und gegen den Antifaschismus vorgehen!!