Portrait von Bernhard Braun
Bernhard Braun
Bündnis 90/Die Grünen

Frage an Bernhard Braun von Sevrqrznaa Xbohfpu bezüglich Gesundheit

02. Juni 2020 - 11:41

Sehr geehrter Herr Dr Braun,

in dem in der online-Zeitung www.mainzund.de am 21. Mai 2020 erschienenen Artikel https://www.mainzund.de/kein-test-trotz-corona-symptomen-werden-viele-corona-verdachtsfaelle-gar-nicht-erfasst/ wird die Pressesprecherin des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie mit den Worten zitiert, dass pro Tag in Rheinland-Pfalz 6200 Tests auf Sars-CoV2 durchgeführt werden könnten, während lediglich 1700 Tests pro Tag tatsächlich durchgeführt werden würden.

Die Regierungsfraktionen, also auch die Fraktion der Grünen, hat lt. Berichterstattung der Allgemeine Zeitung aus Mainz v. 28. Mai 2020 einen CDU-Antrag für umfassende Corona-Tests an Schulen und Kitas abgelehnt. Stattdessen hat Ministerin Hubig eine einmalige Testreihe an max. 35 Schulen mit 40 Schüler(n)/-innen und 10 Beschäftigten angekündigt, die nach den Sommerferien wiederholt werde. Damit würden an 2 Tagen zusätzlich 1750 Tests durchgeführt. Warum wird eine tägliche Kapazität von 4500 (an den 2 von Frau Hubig angekündigten Tagen dann nur 2750) Tests nicht genutzt? Z.B. um Schulöffnungs- oder Kitakonzepte zunächst in einzelnen Schulen/Kitas auszuprobieren und durch (Vorab-)Tests der Kinder/Jugendlichen und des Personals abzusichern.

Fehlt es der Landesregierung, der Ministerialbürokratie und den nachgeordneten zuständigen Behörden u.U. an Ressourcen (Personal?, Know-How für schnelle Reaktionsfähigkeit? Umsetzungswille?), um diese täglich verschwendete hohe Testkapazität sinnvoll und kreativ einsetzen zu können?

Mit freundlichen Grüßen

F. Kobusch

Frage von Sevrqrznaa Xbohfpu
Antwort von Bernhard Braun
22. Juli 2020 - 13:55
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat 2 Wochen

Sehr geehrter Herr Kobusch,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Bitte entschuldigen Sie die späte Antwort.

Wie auch das Bundesgesundheitsministerium verfolgt das Gesundheitsministerium in Rheinland-Pfalz die Strategie der anlassbezogene Populationstestung, d.h. nur diejenigen zu testen, die entweder selbst Symptome zeigen, die als Kontaktperson Kontakt zu einer Person hatten, die positiv getestet wurde, oder solche Personen, die im Umfeld eines gehäuften Ausbruchs wie in einer Schule, einer stationären Pflegeeinrichtung oder einem Wohnblock sich befinden. Die genaue ausführliche Teststrategie können sie detailliert hier nachlesen: https://msagd.rlp.de/fileadmin/msagd/Gesundheit_und_Pflege/GP_Dokumente/Informationen_zum_Coronavirus/Teststrategie_SARS-CoV2_10062020.pdf

Zusätzlich dazu haben das Gesundheitsministerium und das Bildungsministerium die von Ihnen zitierte Testreihe in Schulen bereits erstmals durchgeführt, um über diese Stichproben Erkenntnisse für die weitere Öffnung von Schulen und Kitas zu bekommen. Tests in Kitas wurden ebenso durchgeführt. Hier handelt es sich um repräsentative Tests. Mehr zum aktuellem Stand finden Sie hier: https://corona.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/aktuelle-fallzahlen-keine-aufhebung-der-maskenpflicht-im-handel/

Ich möchte anmerken, dass es nicht ansatzweise möglich sein würde, die rund 400.000 SchülerInnen in Rheinland-Pfalz täglich oder wöchentlich zu testen und damit eine Sicherheit zu schaffen. Dies ist auch der Tatsache geschuldet, dass ein Test an einem Tag negativ, am nächsten Tag aber positiv sein kann. In den vergangenen Wochen wurden viele Erfahrungen an den Schulen gesammelt, die in die Schulöffnungen einfließen werden. Wir werden die Schulöffnungen aber immer vorsichtig begleiten müssen. Wichtig ist im Zuge von Lockerungen eine Teststrategie, um den Überblick über die Neuinfektionen mit dem Coronavirus zu behalten und schnell und gezielt auf das Ausbruchsgeschehen reagieren zu können. Diese Teststrategie werden wir beobachten und bei Bedarf entsprechend anpassen, um repräsentative Testungen noch umfangreicher durchzuführen, um so die Geschehnisse genau im Blick zu behalten.

Wir sind froh, dass wir momentan in Rheinland-Pfalz eine Lage haben, in der das Infektionsgeschehen niedrig ist und wir nicht alle Testkapazitäten benötigen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Bernhard Braun