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Bernd Scheelen
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Frage von Rainer H. •

Frage an Bernd Scheelen von Rainer H. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Scheelen,

in der Focusausgabe Nr. 32 wird berichtet, dass einer der beiden Fahrer von Ministerin Ursula Schmidt die Spanientour durchgeführt hat. Abgesehen ob rechtens oder nichtrechtens ist daraus zu schließen, dass jedem Minister zu seinem Dienstwagen zwei Fahrer zur Verfügung stehen?

Mit freundlichen Grüßen

R.Henze

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Henze,

jeder Ministerin und jedem Minister stehen mindestens zwei Fahrer zur Verfügung. Dies ergibt unter anderem daraus, dass die Bundesministerien noch immer 2 Dienstsitze haben, einen in Bonn und einen in Berlin. Ein Fahrer allein wäre überfordert mit den Arbeitszeiten, die sich aus den dicht gefüllten Terminkalendern einer Ministerin oder eines Ministers ergeben. Regelmäßig erstreckt sich der Arbeitstag von Ministern über 12 oder sogar 14 Stunden, und viele Termine liegen an Wochenenden.

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Scheelen