Bernd Heynemann

Frage von Uwe A. • 20.10.2008

Sehr geehrter Herr Heynemann, ich warte noch immer auf Antwort zur Thematik vom 30.09.08! Bedenkt man den bereits wie selbstverständlich laufenden Zwischenhandel durch Kabelbetreiber, so wird deutlich ein 2-Klassen-Fernsehsystem geschaffen.

Antwort ausstehend von Bernd Heynemann

CDU

Frage von Andreas R. • 05.10.2008

Sehr geehrter Herr Heynemann, vielleicht verfolgen auch Sie wie ich, mit zunehmenden Sorgen, dieser Tage die Finanzkrise/Bankenkrise.

Antwort ausstehend von Bernd Heynemann

CDU

Frage von Uwe A. • 30.09.2008

Sehr geehrter Herr Heynemann, angenommen, Sie wohnen in einem Eigenheim. Dann hätten Sie die mediale Freiheit, eine Sat-Antenne zu installieren und zukünftige HDTV-Sendungen der Öffentlich-Rechtlichen zu empfangen.

Antwort ausstehend von Bernd Heynemann

CDU

Frage von Jürgen D. • 19.09.2008

Sehr geehrter Herr Heynemann, auf die Frage von Herrn Frank Prescher vom 03. Juli 2008 haben Sie bisher nicht geantwortet.

Antwort ausstehend von Bernd Heynemann

CDU

Frage von Eberhard G. • 17.09.2008

Sehr geehrter Herr Heynemann, in der Koalitionsvereinbarung wurde vereinbart, in dieser Legislatur-Periode ein Präventionsgesetz zu verabscheiden, durch das endlich eine klare und verbindliche Grundlage für die öffentlichen Zuständigkeiten von Kommun

Antwort von Bernd Heynemann

CDU • 18.09.2008

(...) 2. Unsere Fraktion ist daran interessiert ein Präventionsgesetz zu formulieren, aber zur Zeit gibt es (u. a. (...)

Frage von Volker S. • 03.09.2008

Sehr geehrter Herr Heinemann, nach einigen Presseberichten betreiben Kommunen in Deutschland schwunghaften Handel mit Bürgerdaten. Trifft dies auch auf Magdeburg zu? Wie kann ich dem widersprechen? Mit freundlichen Grüßen

Antwort von Bernd Heynemann

CDU • 08.10.2008

(...) Einzelkandidaten (die vom Wahlleiter bestätigt wurden) können laut Gesetz bei Wahlen Personendatensätze abfordern. Der Stadtverwaltungsausschuss beschließt aber vor jeder anstehenden Wahl neu, dass keine Personendatensätze herausgegeben werden. (...)

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