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Bernd Baumann
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Frage von Ralph L. •

Frage an Bernd Baumann von Ralph L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dr. Baumann,

zum Ausklang des vergangenen Jahres war die Anwesenheit der Parlamentarier im Bundestag ein Thema, welches in den Medien diskutiert wurde (https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/10/bundestag-anwesenheit-abstimmungen-gysi-gabriel-linke-afd.html).
Die aus den Bundestagsprotokollen entwickelte Statistik für die namentlichen Abstimmungen weisen in dieser Legislaturperiode eine Fehlstatistik der AfD Fraktion von im Durchschnitt 12.0 Prozent der Abgeordneten aus. Sie selbst haben an 4 von 107 namentlichen Abstimmungen nicht teilgenommen, was eine Quote von 3.7 Prozent ausmacht. Nur die Linkspartei (13.5 Prozent) liegt über dem Durchschnitt der AfD, während der Durchschnitt des Gesamtparlaments bei 9.6 Prozent liegt.
In der vergangenen Woche, der letzten Plenarwoche, kam es dann zu noch höheren Abwesenheitsquoten bei namentlichen Abstimmungen in Ihrer Fraktion: bei der Abstimmung über den KFOR-Einsatz fehlten aus Ihrer Fraktion 15.4 Prozent der Mitglieder, bei der Abstimmung über den UNIFIL-Einsatz fehlten 13.2 Prozent der Mitglieder und bei den Abstimmungen zum Klimanotstand und den Kohlekraftwerken jeweils 11.0 Prozent der Mitglieder.

Wie ist diese hohe Zahl von Abwesenheiten aus Ihrer Sicht zu erklären? Immerhin zählt die Abstimmung über Anträge zu einer der Kernaufgaben Ihrer Aufgaben als Abgeordnete und es fällt auf, dass sich Ihre Fraktion scheinbar immer mehr aus dieser Verantwortung zurückzieht.
Wie sind in Ihrer Fraktion die Entscheidungsprozesse, bevor ein Abgeordneter sich an einer Abstimmung nicht beteiligt?

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