Frage an
Benjamin Meyer
PIRATEN

Sehr geehrter Herr Meyer,

werden die Piraten nach ihrem Einzug in das Abgeordnetenhaus mit einer klei- nen Anfrage die Fehlinformationen des rbb am 13.02.2011 ab 16 Uhr aufklären?

Medien
14. September 2011

(...) Meine Kontaktdaten finden Sie auf meiner persönlichen Homepage http://www.benjaminmeyer.de . Dann können wir Piraten, sofern wir tatsächlich in das Abgeordnetenhaus einziehen, eine kleine Anfrage besser vorbereiten und auch stellen. (...)

Frage an
Benjamin Meyer
PIRATEN

Sehr geehrter Herr Meyer,

1.) Werden Sie eine Normenkontrollklage zur Überprüfung und ggf. Anfechtung der Verträge zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe unterstützen?

Gesundheit
12. September 2011

(...) Zu Ihrer zweiten Frage darf ich Ihnen mitteilen, dass wir, Berliner Piraten, den Volksentscheid des Berliner Wassertisches bereits unterstützt haben. Deshalb werde ich mich natürlich auch für eine Normenkontrollklage gegen das Betriebegesetz unter Heranziehung der nun offen gelegten Verträge einsetzen und allen notwendigen, politischen Schritten zustimmen. (...)

Frage an
Benjamin Meyer
PIRATEN

sehr geehrter herr meyer,

Umwelt
11. September 2011

(...) Ein Grund hierfür ist, dass wir in der Regel pro Jahr nur einen Programmparteitag aus Zeit- und finanziellen Gründen abhalten können. Wir dürfen nur auf Real-Life-Mitgliederversammlungen über Programmänderungen abstimmen. Daher können wir die Anträge mit Hilfe unseres parteiinternen Software-Werkzeugs nur bestmöglich vorbereiten, aber nicht rechtsverbindlich beschließen. (...)

Frage an
Benjamin Meyer
PIRATEN

Hallo Benjamin Meyer,

herzlichen Glückwunsch zur Wahlteilnahme der Piraten!

Gesundheit
02. September 2011

(...) Ich persönlich bin für die Abschaffung der Rasselisten und für eine Lockerung der Maulkorbpflicht, die natürlich weiterhin in den öffentlichen Verkehrsmitteln für alle Rassen und für nachweislich gefährliche Hunde in ganz Berlin bestehen bleiben sollte. Ich möchte an dieser Stelle auf die Dissertation von Tina Johann an der Tierärztlichen Hochschule Hannover mit dem Thema „Untersuchung des Verhaltens von Golden Retrievern im Vergleich zu den als gefährlich eingestuften Hunden im Wesenstest nach der Niedersächsischen Gefahrtierverordnung vom 5.7.2000“ verweisen http://elib.tiho-hannover.de/dissertations/johannt_ws04.pdf . (...)

Frage an
Benjamin Meyer
PIRATEN

Wie stehen Sie zum schleichenden Verkauf und Umwandlung von Mietshäuser in Schlaf- und Partystätten für Touristen im Reuterkiez

und was unternehmen Sie, um der dadurch ausgelösten Mietsteigerung entgegenzuwirken?

Soziale Sicherung
09. August 2011

(...) die Veränderung im Reuterkiez passiert tatsächlich mittlerweile fast schon zu rasant. Es hat natürlich auch Gutes, wenn der Kiez lebt, aber da, wo die Freiheit der einzelnen eingeschränkt, der alte Kiezcharakter gestört und Menschen entwurzelt werden, ist es notwendig, gemeinsam Lösungen zu finden. (...)