Fragen und Antworten

Frage an
Benjamin Meyer
PIRATEN

Sehr geehrter Herr Meyer,

werden die Piraten nach ihrem Einzug in das Abgeordnetenhaus mit einer klei- nen Anfrage die Fehlinformationen des rbb am 13.02.2011 ab 16 Uhr aufklären?

Medien
14. September 2011

(...) Meine Kontaktdaten finden Sie auf meiner persönlichen Homepage http://www.benjaminmeyer.de . Dann können wir Piraten, sofern wir tatsächlich in das Abgeordnetenhaus einziehen, eine kleine Anfrage besser vorbereiten und auch stellen. (...)

Frage an
Benjamin Meyer
PIRATEN

Sehr geehrter Herr Meyer,

1.) Werden Sie eine Normenkontrollklage zur Überprüfung und ggf. Anfechtung der Verträge zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe unterstützen?

Gesundheit
12. September 2011

(...) Zu Ihrer zweiten Frage darf ich Ihnen mitteilen, dass wir, Berliner Piraten, den Volksentscheid des Berliner Wassertisches bereits unterstützt haben. Deshalb werde ich mich natürlich auch für eine Normenkontrollklage gegen das Betriebegesetz unter Heranziehung der nun offen gelegten Verträge einsetzen und allen notwendigen, politischen Schritten zustimmen. (...)

Frage an
Benjamin Meyer
PIRATEN

sehr geehrter herr meyer,

Umwelt
11. September 2011

(...) Ein Grund hierfür ist, dass wir in der Regel pro Jahr nur einen Programmparteitag aus Zeit- und finanziellen Gründen abhalten können. Wir dürfen nur auf Real-Life-Mitgliederversammlungen über Programmänderungen abstimmen. Daher können wir die Anträge mit Hilfe unseres parteiinternen Software-Werkzeugs nur bestmöglich vorbereiten, aber nicht rechtsverbindlich beschließen. (...)

Über Benjamin Meyer

Ausgeübte Tätigkeit
Systemadministrator
Berufliche Qualifikation
Systemadministrator
Geburtsjahr
1976

Kandidaturen und Mandate

Kandidat Berlin
2011

Angetreten für: PIRATEN
Wahlkreis: Neukölln WK 1
Wahlkreis:
Neukölln WK 1