Benjamin Meyer

(...) ich denke, wir werden eine Deckelung genau prüfen und versuchen Wege zu finden, wie wir angemessene Sozialarbeit in Neukölln gewähren können. (...)

(...) Meine Kontaktdaten finden Sie auf meiner persönlichen Homepage http://www.benjaminmeyer.de . Dann können wir Piraten, sofern wir tatsächlich in das Abgeordnetenhaus einziehen, eine kleine Anfrage besser vorbereiten und auch stellen. (...)

(...) Zu Ihrer zweiten Frage darf ich Ihnen mitteilen, dass wir, Berliner Piraten, den Volksentscheid des Berliner Wassertisches bereits unterstützt haben. Deshalb werde ich mich natürlich auch für eine Normenkontrollklage gegen das Betriebegesetz unter Heranziehung der nun offen gelegten Verträge einsetzen und allen notwendigen, politischen Schritten zustimmen. (...)

(...) Ein Grund hierfür ist, dass wir in der Regel pro Jahr nur einen Programmparteitag aus Zeit- und finanziellen Gründen abhalten können. Wir dürfen nur auf Real-Life-Mitgliederversammlungen über Programmänderungen abstimmen. Daher können wir die Anträge mit Hilfe unseres parteiinternen Software-Werkzeugs nur bestmöglich vorbereiten, aber nicht rechtsverbindlich beschließen. (...)

(...) Ich persönlich bin für die Abschaffung der Rasselisten und für eine Lockerung der Maulkorbpflicht, die natürlich weiterhin in den öffentlichen Verkehrsmitteln für alle Rassen und für nachweislich gefährliche Hunde in ganz Berlin bestehen bleiben sollte. Ich möchte an dieser Stelle auf die Dissertation von Tina Johann an der Tierärztlichen Hochschule Hannover mit dem Thema „Untersuchung des Verhaltens von Golden Retrievern im Vergleich zu den als gefährlich eingestuften Hunden im Wesenstest nach der Niedersächsischen Gefahrtierverordnung vom 5.7.2000“ verweisen http://elib.tiho-hannover.de/dissertations/johannt_ws04.pdf . (...)

In Berlin leiden Sinti und Roma unter erschwerten Bedingungen auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt. Mangels staatlich verbriefter Qualifikationen bleiben ihnen nur wenige Möglichkeiten, ihren Lebensunterhalt zu verdienen. (...)

(...) Wir, Berliner Piraten, möchten einen Paradigmenwechsel einleiten, daher machen wir Suchtpolitik statt Drogenpolitik und sprechen z.B. von Genussmitteln statt Drogen. (...)

(...) ich persönlich nutze privat keinen Atomstrom und setze mich für eine schnellstmögliche Abschaltung aller AKWs ein. (...)

(...) ja, natürlich, bei den Piraten sind generell bei allen Diskussionen immer Zweifel oder andere Meinungen erlaubt. Alle Piraten können unzensiert mit reden und entscheiden. (...)

(...) Wir, Berliner Piraten, setzen uns daher für das Ende der Residenzpflicht ein. Jedem Flüchtling, der in Berlin lebt, ist die Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Gemeinschaft ohne Einschränkungen zu gewähren. (...)

(...) Daher werden wir im Bildungssystem den Spracherwerb sowohl in der jeweiligen Erstsprache als auch in weiteren Sprachen fördern. Die Möglichkeiten, mehrsprachigen Unterricht an Neuköllner Schulen abzuhalten, müssen geschaffen werden. (...)

(...) die Veränderung im Reuterkiez passiert tatsächlich mittlerweile fast schon zu rasant. Es hat natürlich auch Gutes, wenn der Kiez lebt, aber da, wo die Freiheit der einzelnen eingeschränkt, der alte Kiezcharakter gestört und Menschen entwurzelt werden, ist es notwendig, gemeinsam Lösungen zu finden. (...)