Benjamin Biel
(...) ich denke, wir werden eine Deckelung genau prüfen und versuchen Wege zu finden, wie wir angemessene Sozialarbeit in Neukölln gewähren können. (...)
(...) Meine Kontaktdaten finden Sie auf meiner persönlichen Homepage http://www.benjaminmeyer.de . Dann können wir Piraten, sofern wir tatsächlich in das Abgeordnetenhaus einziehen, eine kleine Anfrage besser vorbereiten und auch stellen. (...)
(...) Zu Ihrer zweiten Frage darf ich Ihnen mitteilen, dass wir, Berliner Piraten, den Volksentscheid des Berliner Wassertisches bereits unterstützt haben. Deshalb werde ich mich natürlich auch für eine Normenkontrollklage gegen das Betriebegesetz unter Heranziehung der nun offen gelegten Verträge einsetzen und allen notwendigen, politischen Schritten zustimmen. (...)
(...) Ein Grund hierfür ist, dass wir in der Regel pro Jahr nur einen Programmparteitag aus Zeit- und finanziellen Gründen abhalten können. Wir dürfen nur auf Real-Life-Mitgliederversammlungen über Programmänderungen abstimmen. Daher können wir die Anträge mit Hilfe unseres parteiinternen Software-Werkzeugs nur bestmöglich vorbereiten, aber nicht rechtsverbindlich beschließen. (...)
(...) Ich persönlich bin für die Abschaffung der Rasselisten und für eine Lockerung der Maulkorbpflicht, die natürlich weiterhin in den öffentlichen Verkehrsmitteln für alle Rassen und für nachweislich gefährliche Hunde in ganz Berlin bestehen bleiben sollte. Ich möchte an dieser Stelle auf die Dissertation von Tina Johann an der Tierärztlichen Hochschule Hannover mit dem Thema „Untersuchung des Verhaltens von Golden Retrievern im Vergleich zu den als gefährlich eingestuften Hunden im Wesenstest nach der Niedersächsischen Gefahrtierverordnung vom 5.7.2000“ verweisen http://elib.tiho-hannover.de/dissertations/johannt_ws04.pdf . (...)
In Berlin leiden Sinti und Roma unter erschwerten Bedingungen auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt. Mangels staatlich verbriefter Qualifikationen bleiben ihnen nur wenige Möglichkeiten, ihren Lebensunterhalt zu verdienen. (...)
