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# Gesundheit 22Dez2015

Sehr geehrter Herr Lux,
Nach Spiegel Online verschwenden die Deutschen jedes Jahr rund 18,4 Millionen Tonnen Lebensmittel. Trotz jahrelanger...

Von: Ivbyrggn Ibyxbin

Antwort von Benedikt Lux
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Lux,

Sie sind meinen Fragen ausgewichen, und haben lediglich Gesetzestext rezitiert.Ich bleibe ebenfalls bei meiner...

Von: Qnivq Zrvareg

Antwort von Benedikt Lux
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Lux, Sie schreiben Gebühren werden übrigens an allen möglichen Stellen erhoben: beim TÜV, bei veterinärmedizinischen Kontrollen...

Von: Qnivq Zrvareg

Antwort von Benedikt Lux
DIE GRÜNEN

(...) Aktuell habe ich für das Jahr 2014 nach diesen Kontrollen gefragt. Erneut wurden weniger als 2% der Berliner WaffenbesitzerInnen überprüft - genau 161. Bei 21 Fällen, also mehr als jedem zehntem Kontrollierten, wurden Verstöße gegen die Aufbewahrungsvorschriften festgestellt. (...)

# Wirtschaft 23Mär2015

Sehr geehrter Herr Lux,

besteht die Gefahr, dass durch das Freihandelsabkommen TTIP der gesetzgeberische Spielraum der Deutschen...

Von: Unava Voenuvz

Antwort von Benedikt Lux
DIE GRÜNEN

(...) Zudem droht die Einführung von sogenannten Investor-Staat-Schiedsgerichtsverfahren und damit die Gefahr, dass künftig Unternehmen nationale Rechtssysteme unterlaufen können. Das wäre natürlich auch eine Einschränkung des Deutschen Bundestages. Allerdings bestehen auch heute schon Möglichkeiten für Unternehmen, gegen Entscheidungen des Gesetzgebers zu klagen. (...)

Sehr geehrter Herr Lux,

warum erzählen Sie nicht die ganze Wahrheit, Es wurde ein Großteil der Kontrollen im Razziastil an EINEM Tag...

Von: Qnivq Zrvareg

Antwort von Benedikt Lux
DIE GRÜNEN

(...) Dabei habe ich gezielt nach anlasslosen Kontrollen und ihren Ergebnissen gefragt. Insofern gehe ich davon aus, dass die geschilderten Zahlen auch auf eben diese anlasslosen Kontrollen zutreffen. (...)

Sehr geehrter Herr Lux,

in Ihrer Antwort an Herrn Meinert (...

Von: Xraargu Fzvgu

Antwort von Benedikt Lux
DIE GRÜNEN

(...) Dies ist ja auch bei den von mir und meiner Fraktion vorgeschlagenen Gebühren für die anlasslosen Kontrollen der Fall. Auch hier darf die Höhe der Gebühren den tatsächlichen Aufwand nicht übersteigen. (...)

Sehr geehrter Herr Lux,

in einer Antwort an Herrn Meinert erwähnten Sie, dass bei 16,5% der kontrollierten Waffenbesitzer Verstöße...

Von: Qvex Uhzzry

Antwort von Benedikt Lux
DIE GRÜNEN

(...) Ich möchte noch hinzufügen, dass die stets wiederholte Aussage, dass von legalen Waffen keine Gefahr ausginge, nicht korrekt ist. Recherchen der Zeit ergaben, dass im Jahr 2013 die Hälfte der Todesfälle durch Schusswaffen von legalen Waffen ausgelöst wurde. (http://www.zeit.de/2014/04/waffen-deutschland) Diese besondere Aufmerksamkeit ist also durchaus gerechtfertigt. (...)

# Gesundheit 28Jan2015

Sehr geehrter Herr Lux,

wie gehen Sie mit Skandalisierung um? Sind Sie der wissenschaftlichen Wahrheit verpflichtet und bereit, umwelt- und...

Von: Zvpunry Greaorrt

Antwort von Benedikt Lux
DIE GRÜNEN

(...) Es ist natürlich schwierig, abstrakt und ohne konkretes Beispiel über Populismus zu sprechen, egal welcher ideologischer Ausrichtung. Ich bemühe mich, mein politisches Handeln und meine Entscheidungen an Fakten zu orientieren. (...)

Sehr geehrter Herr Lux,

als 17-jährige Schülerin eines PW-Kurses würde es mich persönlich sehr interessieren wie sie zu einem veränderten...

Von: Synivn Eüuy

Antwort von Benedikt Lux
DIE GRÜNEN

(...) Prof. Klaus Hurrelmann, Koordinator der „Shell Jugendstudie“, bestätigt, dass 16 und 17 Jahre alte Menschen über die notwendige Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit verfügen, die ein Wahlrecht erfordert. (...)

Sehr geehrter Herr Lux,

ich beziehe mich auf den Artikel im Internet...

Von: Qnivq Zrvareg

Antwort von Benedikt Lux
DIE GRÜNEN

(...) Allerdings sind diese Steuern nur normale Mehrwertssteuern, die Sie - und ich übrigens auch - für alle Güter zahlen müssen. Sondersteuern für Waffen oder Munition gibt es nicht, obwohl dies eine interessante Anregung ist. Die von ihnen angeführten Ausgaben für den Jagdschein, Sachkundeprüfung etc. (...)

# Umwelt 15Jun2014

Würden Sie sich vehement gg. die Haltung von Wildtieren in Zirkussen einsetzen? Würden Sie die große Online-Petition hierzu unterstützen?

Von: Van Xenhfr

Antwort von Benedikt Lux
DIE GRÜNEN

(...) Dazu kommen allzuhäufig Berichte von Tierquälerei und -ausnutzung. Deswegen wollen wir Grünen die Haltung von Wildtieren in Zirkussen verbieten. Mit dieser Position sind wir nicht allein, zwei Drittel der deutschen Bevölkerung lehnen die Haltung von Wildtieren in Zirkussen aus gutem Grund ab. (...)

Sehr geehrter Herr Lux,

in der BZ las ich einen Artikel über die Preiserhöhungen bei den Berliner Bäderbetrieben.
In diesem Artikel...

Von: Xheg Fgbpx

Antwort von Benedikt Lux
DIE GRÜNEN

(...) Beim Stadtbad LankwitzStadtbad Lankwitze Bürgerinnen und Bürgern von besonders dramatischen Preiserhöhungen berichtet. Die BZ sprach im Zusammenhang mit den Bäderbetrieben von einer fatalen Planwirtschaft. (...)

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