Frage von Mathias G. • 20.12.2021
Werden Sie sich dafür einsetzen, den Abbau von Krankenhauskapazitäten über den Krankenhausstrukturfonds zu beenden und statt dessen in eine echte Ertüchtigung des Gesundheitssystems zu investieren?
Beate Walter-Rosenheimer
Antwort 24.01.2022 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Koalitionsvertrag haben wir festgehalten, dass wir die Krankenhausplanung überarbeiten wollen. Sie soll auf Leistungsgruppen und Versorgungsstufen basierende und sich an Kriterien wie der Erreichbarkeit und der demographischen Entwicklung orientieren.

Frage von Stefan M. • 08.11.2021
Die Innovationsprämie, die bis 2025 verlängert werden sollte ist bis heute ungewiss. Tausende haben Angst auf den Kosten sitzen zu bleiben. Was planen die Grünen ab dem 1.1.2022 mit der Ampel?
Beate Walter-Rosenheimer
Antwort 23.11.2021 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grünen sind zur Bundestagswahl mit der Forderung angetreten die Kaufförderung emissionsfreier Autos in ein Bonus-Malus-System zu überführen und für Elektro-Leichtfahrzeuge zu öffnen (Bündnis 90/Die Grünen Bundestagswahlprogramm, S.34). Dementsprechend wollen wir emissionsarme Fahrzeuge besonders fördern.