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Barend Wolf
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Hallo Herr Wolf, welche Meinung haben Sie bzw. Ihre Partei zum Präferenzwahlsystem bezüglich Zweitstimme (also Wahl der Partei) bei gleichzeitiger Beibehaltung der 5%-Hürde auf Bundesebene?

Hallo Herr Wolf,
um meine Frage noch weiter auszuführen: damit Stimmen von Wählerinnen und Wählern nicht "verloren" gehen, wenn die gewählte Partei (erste Präferenz) die 5%-Hürde nicht schafft, kann eine weitere Partei gewählt werden (zweite Präferenz), die dann - unter der Voraussetzung über die 5%-Hürde zu kommen - die Stimme erhält. Dieses Wahlsystem könnte sowohl auf Bundes-, Landes- und Kommunal-Ebene umgesetzt werden. Was ist Ihre Meinung dazu? Die Frage, die sich daran anschließt: Halten Sie es für sinnvoll, die 5%-Hürde auf z.B. 3% abzusenken? Würden Sie diese Frage unterschiedlich beantworten im Hinblick auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene? Ich freue mich auf eine Antwort. Herzliche Grüße, Inga W.

Frage von Inga W. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 5 Stunden

Die 5%-Hürde führt zu einem Demokratiedefizit und verhindert effektiv Konkurrenz im bestehenden Parteiensystem. Ich bin der Überzeugung, dass dies unserer Demokratie schadet und auch ein "Einstauben" der etablierten Parteien befördert. Einer Absenkung der 5%-Hürde stehen wir daher offen gegenüber, ggf. auf 2-3% oder niedriger, wenn die Ziele der 5%-Hürde durch ersetzende Systeme dabei beibehalten werden können.

Die Idee einer "Ersatzstimme" ist durchaus charmant, könnte das Wahlsystem aber u.U. noch komplizierter machen. Eine offizielle Position haben wir hierzu aber noch nicht erarbeitet.