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Barbara Steffens
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Frage von Jürgen E. •

Frage an Barbara Steffens von Jürgen E. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Steffens,

meine Frage betrifft das Thema „Lärm im Straßenverkehr“.
Gerade in Ballungsgebieten ist es ein Problem, dass sich zunehmend Fahrzeuge mit modifizierten Schalldämpfern im Straßenverkehr bewegen. Hier wird mit technischen Tricks versucht, bestehende Abnahmeverfahren zu unterlaufen. Das kann dann auch schon mal bedeuten, dass einem der Boden unter den Füßen vibriert, wenn diese Fahrzeuge gerade vor dem Haus halten.
Nachdem nun die Wirkung von Lärm auf die Gesundheit hinreichend bekannt ist und in dieser Richtung viel unternommen wird, oft auch mit erheblichem Kostenaufwand (Schallschutzwände an Autobahnen, Flüsterasphalt u.s.w.) frage ich mich, wieso praktisch jeder rücksichtslose Zeitgenosse eine Zulassung für seine zusammen gebastelte Krawallschachtel bekommt.
Selbst die kleinsten Fahrzeuge, entwickeln heute oft Schallpegel, die weit über das Maß eines schweren LKW hinausgehen.
Diese Fahrzeuge sind nicht nur tagsüber, sondern auch nachts unterwegs. Die Fahrer demonstrieren gerade an Ampeln beim Anfahren gerne, wie toll der Sound ihrer Fahrzeuge ist. So fahren diese Zeitgenossen durch stark bewohnte Innenstädte und nerven auf diese Weise tausende von Menschen.
Mir ist nicht klar, welches Gut mit dem Recht auf maximalen Krach, hier geschützt wird.
Was unternimmt die Politik in dieser Hinsicht. Warum gibt es hier nicht, wie für Abgasemissionen, ebenfalls Grenzwerte, die den Fahrzeughaltern das Fahren in Ballungsgebieten untersagen. Natürlich muss die Schallemission eines Nahverkehrsbusses anders bewertet werden, als die Schallemission z.B. eines Opel Corsa. Andererseits frage ich mich auch, warum ein Kleinwagen dreimal so laut wie ein Bus sein muss, so wurde dieses Fahrzeug vom Hersteller nicht konzipiert. Ich wünsche mir hier von der Politik Vorgaben, die es auch den Ordnungskräften erlauben, bei Verstoß eingreifen zu können und sich nicht nur vor den Fahrzeughaltern lächerlich zu machen.

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Esser

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Esser,

vielen Dank für Ihre Nachricht. In der Tat beschreiben Sie ein sehr ärgerliches Phänomen. Dass Lärm krank macht, ist hinreichend belegt.

Das Problem bei den von Ihnen beschriebenen Fällen ist, dass sozusagen Pegelmessungen vorhanden sein müssten, um dem Einzelnen eine Überschreitung der erlaubten Pegel nachweisen zu können. Sollte es sich um eine bestimmte Person handeln, die dieses Verhalten immer wieder in Ihrer Nähe an den Tag legt, könnten Sie aber sehr wohl eine Anzeige beim zuständigen Ordnungsamt erstatten. Es gab einen gerichtlichen Fall in Wuppertal, bei dem einem Motorradhalter verboten wurde, sein Fahrzeug weiter zu betreiben, da es zu laut war. Hier konnte der zu hohe Pegel auch durch Messungen nachgewiesen werden.

Ansonsten gibt es begleitende Maßnahmen zur Lärmminderung, z.B. durch so genannte lärmarme Fahrbahnbelege. Auch stellt das LANUV Geräuschbelastungskarten für die einzelnen Gemeinden bereit, damit vor Ort eventuelle Maßnahmen ergriffen werden können (http://www.lanuv.nrw.de/geraeusche/screening2.htm).
Eine sehr hilfreiche Broschüre stellt auch das Umweltministerium zur Verfügung: die Broschüre "Besser leben mit weniger Lärm" (http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/pdf/laerm09.pdf).
Hier finden Sie sehr gute Informationen und Tipps rund um das Thema Lärm.

Leider kann die Politik nicht durch Gesetze das Sozialverhalten aller Mitbürgerinnen und Mitbürger im Einzelnen regeln. Wir Grüne bemühen uns aber, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass eine übermäßige Lärmbelastung verringert oder vermieden wird.
Das Umweltministerium bietet unter http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/laerm/tipps_laermschutz/index.php weitere Informationen an.

Mit freundlichen Grüßen
Barbara Steffens