Frage an Barbara Steffens von Lars K. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau Steffens,
die öffentlichen Finanzen werden jetzt, und wenn sich nichts grundlegendes ändert, in den kommenden Jahren einer großen Zerreißprobe unterzogen. Nicht zuletzt wegen der Entwicklung der Finanzkrise befindet sich eine der Haupteinnahmequellen der Kommunen, die Gewerbesteuer, auf einer Achterbahnfahrt. Die berechtigte und notwendige Forderung nach einer verlässlichen und auskömmlichen Kommunalfinanzierung zur Sicherstellung der kommunalen Daseinsfürsorge wurde bisher von Bund und Land ignoriert. Das Konnexitätsprinzip ist hier ein Fremdwort.
Welche Wege sehen Sie, zukünftig hier entschieden und wirksam gegenzusteuern?
Nur Reiche können sich arme Kommunen leisten, deshalb müssen wir dem Finanzkollaps der Städte und Gemeinden schnell entgegensteuern. Dazu sind mehrere Schritte notwendig.
Bund und Land müssen ihrer Verantwortung für einen sozialen Föderalismus gerecht werden und einen deutlich höheren Anteil an den Sozialkosten übernehmen. Um dies leisten zu können brauchen wir aber ein gerechteres Steuersystem, damit Land und Bund handlungsfähig bleiben. Der kommunale Finanzausgleich muss verändert werden. Die Kommunen müssen damit endlich einen Anteil aus den Gemeinschaftssteuern erhalten. Der Solidarpakt II muss endlich so geändert werden, dass nicht länger nach Himmelsrichtung, sondern nach Bedarfen gefördert wird. Darüber hinaus brauchen wir aber schnell eine Altschuldenhilfe für die Kommunen.
Barbara Steffens
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(...) In der Bevölkerung gibt es wegen ihrer speziellen, ganzheitlichen und den Menschen zugewandten Herangehensweise eine breite Akzeptanz für die Homöopathie. 57 Prozent der Bundesbürger haben laut einer Allensbach-Umfrage im Jahr 2009 selbst schon mindestens einmal bewusst homöopathische Mittel genommen. (...)
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