Bundestag Wahl 2009
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Bärbel Bas
SPD

Werte Fr. Bas,

in Ihrer Antwort an Hrn. Kahrs, haben Sie das BGE als "unsozial" bezeichnet, uA. weil durch eine Flat-Tax die progressive Einkommenssteuer abgeschafft würde.

Wirtschaft
05. September 2009

(...) Aber auch unter der Einbeziehung verschiedener Finanzierungsmöglichkeiten eines BGEs bleiben die wesentlichen Probleme erhalten. Diese sind wie in meiner vorherigen Antwort beschrieben, die fehlenden Arbeitsanreize, die Auszahlung von Leistungen an nicht-bedürftige Personen sowie die Einstellung von beschäftigungsfördernden Maßnahmen. (...)

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Bärbel Bas
SPD

Sehr geehrte Frau Bas,

ich wende mich an Sie, weil Sie relativ jung und möglicherweise noch nicht betriebsblind sind.

Arbeit und Beschäftigung
01. September 2009

(...) Das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens ist aber auch unsozial: Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen wird versucht, Kernprinzipien des Sozialstaates auszuhebeln. Während bisher Sozialleistungen überwiegend zielgenau auf die tatsächlich Bedürftigen zugeschnitten wurden, würden nach diesem Modell auch diejenigen Bürger zu Transferempfängern, die das Geld überhaupt nicht benötigen. (...)

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Welche Meinung hast du zur gerade Laufenden Diskussion über Bezahlung der Impfungen gegen die Schweinegrippe?

Wer soll die Kosten tragen?

Gesundheit
13. August 2009

(...) sogar Pandemie, sollten die Kosten nicht nur alleine durch die BeitragszahlerInnen der gesetzlichen Krankenversicherung finanziert werden. (...) Die jetzt getroffene Regelung zwischen dem Gesundheitsministerium und den Krankenkassen ist daher ein guter Kompromiss. (...)