Portrait von Bärbel Bas
Antwort 16.03.2022 von Bärbel Bas SPD

Insofern kann ich den Parlamentarierinnen und Parlamentariern keine Vorgaben machen, was deren inhaltliche Arbeit angeht.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 16.03.2022 von Bärbel Bas SPD

Ein Bundestagsmandat begründet kein Beamtenverhältnis und die Bundestagspräsidentin ist nicht die Dienstvorgesetzte der Abgeordneten.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 16.03.2022 von Bärbel Bas SPD

Näheres zu meinem beruflichen und politischen Werdegang können Sie der Homepage des Deutschen Bundestages sowie meiner Abgeordnetenhomepage entnehmen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.03.2022 von Bärbel Bas SPD

Ich kann Ihren Wunsch verstehen, dass aufgrund der Sperrung der Cölve-Brücke keine Kosten auf die Stadt Moers zukommen. Diesen Wunsch teile ich.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 12.10.2021 von Bärbel Bas SPD

Ob dies im konkreten Fall zutrifft und wie hoch der Schadenersatz dann wäre, das muss für den konkreten Fall der Cölve-Brücke geprüft und im Zweifel gerichtlich zwischen der Stadt Moers und der Deutschen Bahn AG geklärt werden. Die Bundesregierung hat hier keinen Einfluss.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.08.2021 von Bärbel Bas SPD

bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich ohne weitere Informationen Ihre konkrete Situation nicht bewerten kann