Portrait von Bärbel Bas
Bärbel Bas
SPD

Frage an Bärbel Bas von Qrgyri Shaxr bezüglich Gesundheit

02. November 2020 - 11:45

Sehr geehrte Frau Bas,

unter der Url https://www.welt.de/politik/deutschland/article219130212/Dramatischer-Personalmangel-Drohende-Engpaesse-bei-Intensivbetten.html
ist zu lesen, "Es sei ein „dilettantischer Fehler“, dass die Intensivbetten-Meldepflicht sich nicht auch auf das Fachpersonal erstrecke. „Niemand weiß, wie viele Pflegerinnen und Pfleger mit intensivpflegerischer Ausbildung es tatsächlich gibt." und "Die Regierung habe versäumt, über den Sommer sämtliche Kapazitäten im Gesundheitswesen auf Effizienz zu prüfen und auszuweiten."
Das Bundesgesundheitsministerium verweist „Wir gehen davon aus, dass die Krankenhäuser Betten melden, die sie auch betreiben können“, so eine Sprecherin. Zudem sei es grundsätzlich Aufgabe der Länder, Krankenhauskapazitäten zu steuern."

In diesem Artikel findet auch Ihr Name eine Erwähnung. Falls diese Angaben zutreffen, werden dann möglicherweise viele Menschen ohne Intensivbehandlung und somit in tödlicher Gefahr sein, einzig und allein aus dem Grunde, weil es mangelhafte Begriffsdefinitionen und Zuständigkeitsdiskussionen zwischen dem Bundesgesundheitsministerium und den Ländern gibt?
Halten Sie es für möglich, dass sich auch nur ein einziger Bürger, gar Betroffener, dafür interessiert, wer zuständig ist und mangelhafte Versorgung mit Intensivbetten aus genannten Gründen entschuldigt?

Bundesgesundheitsminister Spahn erklärt angesichts stetig und rasant gestiegener Infektionszahlen in den letzten Monaten: "Von Vorteil sei, dass mittlerweile mehr über den Erreger und seine Verbreitung bekannt sei. "Wir können mit jedem Monat besser mit diesem Virus umgehen"" https://www.n-tv.de/politik/Spahn-schwoert-Deutschland-auf-Verzicht-ein-article22139546.html. Haben Sie eine rationale Erklärung für diese Aussage?
Halten Sie diesen Zustand und diese Interpretationen für unerträglich und nicht hinnehmbar und falls ja, welche Sofortmassnahmen werden Sie unverzüglich beantragen und einleiten, auch mit Hilfe des gesamten Parlaments?

mfg

Frage von Qrgyri Shaxr
Antwort von Bärbel Bas
16. November 2020 - 13:16
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen

Sehr geehrter Herr Funke,

vielen Dank für Ihre Frage.

Eine Meldung von Betten, für die kein Personal zur Verfügung steht, entspricht weder dem Sinn der "Verordnung zur Aufrechterhaltung und Sicherung intensivmedizinischer Krankenhauskapazitäten", noch ergibt sie irgendeinen Sinn. In der Verordnung steht explizit, dass die verfügbaren intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten gemeldet werden müssen. Es ist aus meiner Sicht eigentlich selbstverständlich, dass Behandlungskapazitäten nur dann verfügbar sind, wenn auch ausreichend Personal zur Verfügung steht. Um aber für die Zukunft zu verhindern, dass Betten ohne Personal gemeldet werden, wurde dies nun explizit festgeschrieben.

Natürlich spielt für die Betroffenen die Zuständigkeit keine Rolle. Es stimmt, dass wir in den letzten Monaten viel über Sars-CoV-2 gelernt haben. Die behandelnden Ärztinnen und Ärzte haben mehr Erfahrung in der Behandlung der Krankheit. Deutschland verfügt im internationalen Vergleich pro Kopf auch über eine hohe Anzahl an Intensivbetten. Seit März wurden zusätzliche Kapazitäten geschaffen. Trotzdem konnten wir die jetzige Entwicklung nicht verhindern. Nicht nur die Infektionszahlen, sondern auch die Zahl der belegten Intensivbetten steigt weiter an. Die Anzahl der Covid-19-Patientinnen und Patienten auf den Intensivstationen ist höher als im Frühjahr. Nur mit einer starken Senkung der Infektionszahlen während des Teil-Lockdowns lässt sich eine Überlastung der Intensivstationen noch abwenden, da mit den Infektionszahlen auch die Zahl der positiv getesteten steigt, die schwer erkranken. Darin sind sich Intensivmediziner und Simulationsforscher einig. Stoppen wir das exponentielle Wachstum nicht, werden wir in keinem Fall ausreichend Intensivbetten und entsprechendes Personal zur Verfügung haben.

Der Teil-Lockdown ist umso wichtiger als zu befürchten ist, dass mit steigenden Infektionszahlen auch zunehmend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gesundheitswesen positiv getestet und damit nicht zur Verfügung stehen werden. Daher ist es wichtig, Personal und Risikogruppen besser zu schützen. Wir brauchen jetzt schnell zusätzliche Präventions- und Notfallkonzepte, um Personalengpässe in Gesundheitsämtern, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern abzufedern. Hier braucht es Verbesserungen. Darauf werde ich drängen.

Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas