Aydan Özoğuz

(...) Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschneidet nicht die föderale Struktur der Bundesrepublik (...)

(...) Mit der wichtigen Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Deutschen Bundestag am 21.04.2021 nimmt die föderale Struktur der Bundesrepublik keinen Schaden (...)

(...) gerne teile ich Ihnen auf diesem Wege die jeweiligen Links zur Einsichtnahme der Kleinen Anfragen der FDP-Bundestagsfraktion mit (...)

(...) Insgesamt kann man feststellen, dass im Jahr 2020 aus dem 10 Mrd.-Paket rd. 2,2 Mrd. € abgeflossen sind. (...)

(...) hat die Diskussion um Gesichtserkennungssoftware im letzten Jahr nochmal verstärkt. (...)

(...) Es ist nicht zu übersehen, dass bei der Bestellung der Impfstoffe auch Fehler gemacht wurden. Um die Koordination der Impfstoffe nun zu verbessern, hat die Bundesregierung auf Initiative der SPD hin am 19. Februar 2021 einen Sonderbeauftragten für die Impfstoffproduktion benannt. (...)