spd/knoll
(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Ich denke, dass das Internet durchaus dazu beitragen kann, dass die Bürgerinnen und Bürger politisch aktiver sein können. (...)
(...) Daher gelangt Ihr Sohn leider nicht in den Genuss der kleineren Klassen. Die Stadtteilschule „Alt Rahlstedt“ leidet in der Tat aufgrund der dauerhaft erkrankten Lehrkräfte unter einem Personalengpass. Dies ist ein unglücklicher Ausnahmefall. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Anerkennung des Palästinenserstaates. (...)
(...) Auf Nachfrage bestätigte mir das Projektbüro der Hamburger Öffentlichen Bücherhallen, dass sich auch die türkischstämmigen Migranten an dem Projekt rege beteiligen und kein Desinteresse zu vernehmen sei. Erklärung für Ihre Beobachtung könnte hingegen sein, dass sich die Zusammensetzung der Projekt-Teilnehmerinnen und Teilnehmer sehr stark nach den Standorten der durchführenden Bücherhalle unterscheidet. (...)
(...) Was die Position der SPD-Bundestagsfraktion betrifft, so wurde im Rahmen der Debatte über das neue Kinderschutzgesetz deutlich gemacht, dass u.a. den erzieherischen Hilfen eine zentrale Bedeutung zukommt. (...)
(...) Juni stellte die SPD in ihrem Entschließungsantrag (Drucksache 17/6161) klar, dass das Vorhaben nicht weit genug geht. Private Gläubiger müssen grundsätzlich und somit stärker als bislang an der Sanierung geschwächter EU-Mitgliedsstaaten beteiligt werden. Zwar werden ab 2013 alle Anleihen der Euro-Staaten eine Klausel enthalten, nach der im Falle einer Zahlungsunfähigkeit Anleihen verlängert und ein Teilverzicht der Gläubiger vereinbart werden kann. (...)
