spd/knoll
(...) Ein erneuter Vorstoß zum Verbot der verfassungsfeindlichen NPD ist für die SPD-Bundestagsfraktion und mich überfällig. Wenn die NPD als legaler Arm einer verachtenswerten Gesamtbewegung endlich stillgelegt ist, sind noch lange nicht die Ursachen für Rechtsextremismus beseitigt - wohl aber ist ihr steuerfinanziertes Agieren mit den Privilegien des Parteienrechts gegen die parlamentarische Demokratie damit endlich beendet. (...)
(...) Den Beitrag des NDR zu den Paketdienstleistern habe ich zur Kenntnis genommen und es hat mich tief bewegt, unter welchen Bedingungen Leiharbeiter dort bisweilen arbeiten sollen. (...)
(...) Für mich ist klar, dass Deutschland zur Versöhnung zwischen Türken und Armeniern beitragen muss. Gerade wir Deutschen sind uns doch aus eigener Erfahrung bzw. (...)
(...) Was mich an dem Fernseh-Beitrag ärgert ist, dass suggeriert wird, wir Abgeordnete würden da alle unbedarft in solche Abstimmungen laufen. Und wenn ich Ihre Mail richtig lese, scheint es bei Ihnen ja auch genauso funktioniert zu haben. (...)
(...) Lassen Sie mich vorab sagen: Der Auftritt war dem Sachverhalt leider nicht angemessen, ich kann Ihren Ärger darüber nachvollziehen. Ihre Vermutung, dass ich den Inhalt des Gesetzes nicht kannte ist allerdings falsch. (...)
(...) Nun zu versprechen, dass ich zukünftig immer alle Zahlen auf Kommando parat haben werde, ist zwar erstrebenswert, allerdings halte ich es für eher unrealistisch. Es wird immer mal einen Moment geben, in dem man eben nicht wie eine Maschine alles ausspuckt und das bedeutet trotzdem nicht, dass man sich mit der Materie so gar nicht befasst hätte. (...)
