Bundestag Frage an Arnold Vaatz CDU Frage Keine Antwort Setzen Sie sich dafür ein, dass im Bundestag mehr über diese schwierigen Dilemmata diskutiert und auch entschieden wird oder nehmen Sie die aktuelle Dominanz von Kanzleramt und Landesregierungen gegenüber den Parlamenten in Kauf? Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 04. Februar 2021 Sind Sie auch an der Antwort interessiert? Informiert werden
Bundestag Frage an Arnold Vaatz CDU Frage Antwort (...) Holen Sie als Fraktion Fachwissen von außerhalb des Parlamentes ein- auch von Skeptikern/Kritikern der (mal wieder) alternativlosen Maßnahmen der Exekutive? (...) Innere Sicherheit 22. Januar 2021 (...) Diese mangelnde Transparenz erleichtert die zum Teil völlig irrationale Kritik an der staatlichen Pandemiebekämpfung (...)
Bundestag Frage an Arnold Vaatz CDU Frage Antwort (...) Wer bezahlt eigentlich den rein touristischen Ausflug von Herrn Nawalny nach Dresden? (...) Außenpolitik und internationale Beziehungen 04. Januar 2021 (...) solange keine Termine, Treffen, Beförderungen usw. stattfanden, für die Steuergelder aufgewendet wurden, kann auch keine Rechenschaft darüber erfolgen. (...)
Bundestag Frage an Arnold Vaatz CDU Frage Antwort (...) welche Leistungen in der Vorwende- und Wendezeit, sind nach Ihrer Meinung herausragend (...) Neue Bundesländer 26. September 2020 (...) mit dieser Frage wenden Sie sich bitte an den Präsidenten des sächsischen Landtages, der mich eingeladen hat. (...)
Bundestag Frage an Arnold Vaatz CDU Frage Antwort (...) was werden Sie jetzt tun, damit Deutschland in dieser Situation schnell eben jene Menschen aufnimmt und endlich im Sinne einer solidarischen Gemeinschaft handelt? (...) Ausländerpolitik, Zuwanderung 13. September 2020 (...) eine gemeinsame europäische Lösung für die Flüchtlinge auf den griechischen Inseln zu finden (...)
Bundestag Frage an Arnold Vaatz CDU Frage Antwort (...) Aufnahme der unbegleiteten minderjährigen Kinder (...) Ausländerpolitik, Zuwanderung 11. September 2020 (...) ich werde die unmittelbare Evakuierung des Lagers nicht politisch erzwingen (...)
Bundestag Frage an Arnold Vaatz CDU Frage Antwort (...) warum haben Sie gegen die Aufnahme der Geflüchteten aus den griechischen Lagern gestimmt? (...) Ausländerpolitik, Zuwanderung 09. September 2020 (...) eine langfristige Verbesserung der Zustände an den EU-Außengrenzen, insbesondere in Griechenland (...)
Bundestag Frage an Arnold Vaatz CDU Frage Antwort (...) Warum bringt die GroKo bis heute keine, wie im Grundgesetz festgeschrieben, gleichwertigen Lebensbedingungen für die Bürger zustande ? (...) Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 09. August 2020 (...) keine vollkommen gleichwertigen Lebensbedingungen (...)
Bundestag Frage an Arnold Vaatz CDU Frage Antwort Können Sie als MdB der Regierungskoalition den Bürgern erklären, warum es zu Verstößen gegen Corona-Regeln seitens führender Politiker keine Debatte gibt? Gesundheit 05. August 2020 (...) Zunahme von Verweigerern aufgrund einer gefühlten Doppelmoral (...)
Bundestag Frage an Arnold Vaatz CDU Frage Antwort (...) damit der 8. Mai 2021 endlich ein bundesweiter Feiertag wird? (...) Petitionen 20. Juli 2020 (...) bundesweiten Feiertag am 08. Mai (...)
Bundestag Frage an Arnold Vaatz CDU Frage Antwort (...) Was werden Sie und Ihre Partei konkret unternehmen, damit die Verkleinerung doch noch erreicht wird? (...) Parlamentsangelegenheiten 16. Juni 2020 (...) Ich bin daher äußerst skeptisch, ob erstens überhaupt ein Reformvorschlag rechtzeitig mehrheitsfähig wird und zweitens, ob dieser dann zu einer tatsächlichen Reduzierung der Mandate führen wird. (...)
Bundestag Frage an Arnold Vaatz CDU Frage Antwort (...) Während ich einsehe, dass die Sicherung von Arbeitsplätzen ein wichtiger Aspekt ist, kann die Reaktion auf die Pandemie meines Erachtens nicht die weitere Förderung umweltschädlicher Technologien sein. Wie stehen Sie dazu? (...) Wirtschaft 29. Mai 2020 (...) ich halte die gegenwärtigen Elektroautos für nicht weniger umweltschädlich als Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor und stehe Kaufprämien aufgrund ihrer marktverzehrenden Wirkung prinzipiell skeptisch gegenüber. (...)