Frage von Paul S. • 19.07.2007
Frage an Arnold Vaatz von Paul S. bezüglich Recht
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 13.08.2007 von Arnold Vaatz CDU

(...) In Bezug auf die Zuwendung nach § 17a Strafrechtlliches Rehabilitierungsgesetz werden die Einkommensgrenzen regelmäßig angepaßt. (...) des laufenden Jahres in Anlehnung an den aktuellen Rentenwert angepasst. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 09.08.2007 von Arnold Vaatz CDU

(...) für eine grundlegende Änderung der Hartz IV Gesetze gibt es derzeit keine politische Mehrheit im deutschen Bundestag. Sollten Sie sich von der Arbeitsagentur oder der ARGE in Leipzig ungerecht behandelt fühlen, wenden Sie sich bitte an den für Ihren Wahlkreis zuständigen Abgeordneten. (...)

Frage von Utz R. • 13.07.2007
Frage an Arnold Vaatz von Utz R. bezüglich Recht
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 13.08.2007 von Arnold Vaatz CDU

(...) Darüber hinaus möchte ich Ihnen mitteilen, dass auch Selbständige eine Zuwendung nach § 17a StrRehaG erhalten, wenn sie im Übrigen die gesetzlichen Voraussetzungen für den Erhalt der Leistung erfüllen. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 10.07.2007 von Arnold Vaatz CDU

Sehr geehrter Herr Fink ,

vielen Dank für Ihr Schreiben. Für die Beantwortung Ihrer Mail bitte ich Sie mir Ihre Postanschrift mitzuteilen, gern unter arnold.vaatz@bundestag.de.