Frage von Frederik M. • 07.10.2025
Stoppen Sie die Chatkontrolle?
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Antwort 08.10.2025 von Arif Taşdelen SPD

Das digitale Briefgeheimnis und der Schutz der Privatsphäre sind grundlegende demokratische Rechte, die nicht aufgeweicht werden dürfen

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Antwort 04.08.2025 von Arif Taşdelen SPD

Die SPD in Nürnberg hat sich nach sorgfältiger Abwägung klar für dieses Projekt ausgesprochen, unter der Voraussetzung, dass der Freistaat den Großteil der förderfähigen Kosten trägt – konkret: mindestens 80 Prozent.

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Antwort 28.07.2025 von Arif Taşdelen SPD

Das ist eine kommunale Frage. Der Nürnberger Stadtrat hat das zu entscheiden. Deshalb möchte ich mir nicht anmaßen, meine persönliche Meinung als die einzig Richtige zu sehen.