Meine persönliche Haltung ist jedoch, dass verhängte Sanktionen lange durchhaltbar sein müssen, um wirksam zu sein.
Frage von Kay B. • 11.04.2022
Antwort von Ariane Fäscher SPD • 12.04.2022
Frage von Andy P. • 09.04.2022
Antwort von Ariane Fäscher SPD • 10.04.2022
Ich habe aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken nicht zugestimmt, da ich nicht glaube, dass das Ziel des umfassenden Gesundheitsschutzes so erreichbar wäre.
Frage von Anneke S. • 09.04.2022
Antwort von Ariane Fäscher SPD • 10.04.2022
Bei einem Grundrechtseingriff muss das angestrebte Ziel mit der Maßnahme effektiv erreichbar sein. Das sah ich nicht gegeben.
Frage von Ulrich H. • 22.03.2022
Antwort von Ariane Fäscher SPD • 25.03.2022
wie bereits in meinen vorhergehenden Antworten kommuniziert, werde ich voraussichtlich gegen eine allgemeine Impfpflicht stimmen
Frage von Ralph W. • 14.03.2022
Antwort von Ariane Fäscher SPD • 16.03.2022
wie ich bereits in meiner vorgehenden Antwort deutlich gemacht habe, werde ich voraussichtlich gegen eine allgemeine Impfpflicht stimmen.
Frage von Jens R. • 07.03.2022
Antwort von Ariane Fäscher SPD • 13.03.2022
Sowohl der Ethikrat als auch führende Verfassungsrechtler haben vor einigen Wochen eine Impfpflicht in Relation zu den angestrebten Schutzzielen als verhältnismäßig eingestuft