Paul Bohnert
Eine starke, unabhängige Presse ist die Voraussetzung für Demokratie. Journalist*innen bei der Ausübung ihres Berufs zu unterstützen ist deshalb besonders demokratierelevant.
Der angesprochene AfD-Abgeordnete wurde nicht zum Vorsitzenden des entsprechenden Ausschusses gewählt.
Während der Pandemie sind die PatientInnen nach dem Kleeblattsystem verlegt worden.
In der Corona-Pandemie mussten alle Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung immer wieder aufs Neue abgewägt werden.
Ich setze mich gerne mit aller Kraft als Parlamentarier für die richtigen politischen Lösungen ein.
Unsere Forderungen nach einem Verbrenner-Aus ab 2030 beziehen sich nur auf Neuzulassungen.