Im Namen ihrer Partei steht Basisdemokratie. In Berlin gab es einen Volksentscheid zum Weiterbetrieb des Tegeler Flughafens,der nicht umgesetzt wurde.Würden sie auch ein Volksentscheid nicht umsetzen?
Hallo Herr W.,
zunächst muss vor einem Volksentscheid sichergestellt werden, dass alle Positionen zur Sprache kommen und offen diskutiert werden können. Nur gut informierte Bürger können kompetent entscheiden.
Wenn der Volksentscheid dann stattfand, muss selbstverständlich der Volkswille umgesetzt werden.