Frage an Anne Spurzem von Xynhf Zrhere bezüglich Verwaltung / Föderalismus

17. Februar 2006 - 05:40

Hallo Frau Spurzem,
wie stehen Sie zur Forderung der Abschaffung der Verbandsgemeinden? Wird es hier von Seiten der SPD eine klare Verhandlungsposition gegenüber der FDP geben bei eventuell nochmaligen Koalitionsverhandlungen? Wie stehen Sie zu einer Koalition mit Grünen und FWG, falls das Wahlergebnis es erforderlich machen würde?

Frage von Xynhf Zrhere
Antwort von Anne Spurzem
17. Februar 2006 - 16:19
Zeit bis zur Antwort: 10 Stunden 38 Minuten

Hallo Herr Meurer,
soviele Fragen, wie Sie an mich haben - da würden wir doch besser mal telefonieren. Aber ich antworte Ihnen natürlich gerne:
1. Was die Verbandsgemeinden angeht, muss ich ein wenig ausholen. Wir haben da eine klare Position.
Wir wollen die Ortsgemeinden als die kleinste und wichtigste Einheit des Zusammenlebens unbedingt erhalten- da ist Identität und Engagement! Da die OG´s (in der Regel) ehrenamtlich geführt sind, bedürfen diese Ehrenamtlichen der Unterstützung und einer Infrastruktur; das leisten die Verbandsgemeinden u.a.. Und da kann man halt nicht so einfach sagen: weg damit.
Gleichwohl müssen die Verwaltungsstrukturen insgesamt auf ihre Effizienz und die räumlichen Zusammenhänge hin beleuchtet werden. Dazu gehören Aufgabenkritik und Praktikabilität sowie die Nähe zu den Menschen. Über Umstrukturierung würde ich gerne mit Bürgerinnen und Bürgern entscheiden -wie immer eine mögliche Beteiligung auch aussehen mag-, denn sie müssen damit leben.
2. Sie fragen nach möglichen Koalitionen- mir kommt es zunächst darauf an ein gutes Ergebnis für uns zu erreichen und eine möglichst hohe Wahlbeteiligung insgesamt zu haben, denn dies erachte ich als wichtig für die Demokratie.
Und da ich zu den Leuten gehöre, die "das Bärenfell erst dann verteilen, wenn der Bär auch erlegt ist", schauen wir nach den Wahlen weiter. Wir haben einen Koalitonspartner und ich sehe derzeit keinen Grund für eine Änderung. Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass alle demokratischen Kräfte miteinander arbeiten können müssen, wenn die Wähler es so ausdrücken (s. letzte BTWahl).
Gruss
Anne Spurzem