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Anna Aeikens
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Frage von Tim B. •

Welchen Sinn hat die Einkommensteuersenkung?

Sehr geehrte Frau Aeikens,

wieso soll die Einkommenssteuer gesenkt werden, wenn im Koalitionsvertrag explizit steht, dass besonders "kleine und mittlere" Einkommen entlastet werden sollen. Kleine Einkommen zahlen keine Einkommenssteuer und von einer Senkung profitieren vor allem diejenigen, die ohnehin ein hohes Einkommen haben.

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Antwort von CDU

Sehr geehrter Herr B.,

danke für Ihre Frage. CDU/CSU und SPD haben in Ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, die Einkommenssteuer für kleine und mittlere Einkommen zu senken – dies soll mit Wirkung zum 1. Januar 2027 greifen. 

Sie haben recht, dass man mit einem Einkommen unterhalb des steuerlichen Grundfreibetrages (aktuell 12.348 € für Ledige) keine Einkommenssteuer zahlt. Allerdings gibt es viele „kleine“ bzw. untere mittlere Einkommen, die knapp darüber liegen und deshalb Einkommenssteuer zahlen. Unter anderem für diese Gruppe sind die geplanten Änderungen gedacht. 

Einen finalen Regierungsentwurf gibt es noch nicht, aber aus der Union gibt es den Vorschlag, den Grundfreibetrag um 1.000 Euro zu erhöhen. Das würde die oben genannte Personengruppe entlasten, die dann mehr brutto vom Netto hätte. Der Rest-Soli könnte wegfallen und der Spitzensteuersatz erst ab 85.000 Euro greifen, was den steilen Anstieg der Einkommenssteuer im mittleren Bereich abfedert. Die so genannte Reichensteuer soll nach dem Unions-Vorschlag von 45 auf 47,5 Prozent steigen und ab einem zu versteuernden Einkommen von 210.000 Euro im Jahr gelten. Dadurch würden hohe Einkommen nicht übermäßig bevorteilt, da diese zwar auch etwas entlastet würden, aber deutlich geringer als kleinere Einkommen. 

Mit freundlichen Grüßen 

Anna Aeikens, MdB 

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