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Anja Karliczek
CDU
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Frage von Guido L. •

Frage an Anja Karliczek von Guido L. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Bundesbildungsministerin Karliczek MdB,

bekanntlich wurde von Ihnen kürzlich mehreren Hochschulen und Universitäten der Status "Exzellenz-Universität" verliehen ( https://www.bmbf.de/de/die-exzellenzstrategie-3021.html und https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/exzellenzinitiative-elf-unis-werden-gefoerdert-16293206.html ). Eine dieser Unis ist die Technische Universität München (TUM): https://www.youtube.com/watch?time_continue=3&v=lFFvUtzof88
Diese Entscheidung hat mich sehr überrascht. Daher sehe ich mich veranlasst, Ihnen zu (u.A.) Ihrer Entscheidung ein paar Fragen zu stellen:
- Wie kann es sein, dass ein wegen Steuerhinterziehung (über mehrere Jahre!) Vorbestrafter der Präsident einer Exzellenz-Uni sein kann bzw. bleiben darf ( http://spd-landtag.de/pdf/pm2488.pdf und https://www.focus.de/politik/deutschland/deutschland-pleiten-pech-und-pannen-und150-turbulenzen-in-bayern-erschuettern-auch-edmund-stoiber_aid_188726.html )?
- Wie kann es sein, dass eine Universität, die ihre (schwach?)radioaktiven Abwässer für weitere 30(!) Jahre in die Isar (ein Gebirgsfluss!) einleiten will ( https://www.landkreis-muenchen.de/fileadmin/files/news/Wasserrechtliche_Verfahren_2/2_20180731_Antragsschreiben.pdf und https://www.landkreis-muenchen.de/themen/umwelt/wasser/bekanntmachung-wasserrechtlicher-verfahren/ ), weiterhin als "Exzellenz-Uni" eingestuft wird?
- Was sagen Sie zum Rechtsgutachten von RAin Dr. Cornelia Ziehm (Berlin), die behauptet, dass der von der TUM in Garching betriebene Forschungsreaktor FRM 2 seit dem 01.01.2011 illegal betrieben wird ( http://www.umweltinstitut.org/fileadmin/Mediapool/Downloads/01_Themen/01_Radioaktivitaet/Garching-Kampagne/Ziehm_Rechtsgutachten_FRMII_final.pdf )?
- Wussten Sie bisher etwa nichts von diesen Sachverhalten (was ich mir kaum vorstellen kann)?

In Erwartung Ihrer baldigen, selbstverständlich ehrlichen Antwort verbleibe ich

mit freudlichen Grüßen aus Eching (Lkr. Freising)
Dipl.-Ing. (FH) G. L.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Langenstück,
vielen Dank für Ihre Anfrage bei Abgeordnetenwatch.de. Sie kritisieren mehrere Sachverhalte, die aus Ihrer persönlichen Sicht heraus eine "Exzellenz" der Universitäten in Frage stellen. Die von Ihnen gemachten Unterstellungen teilen wir ausdrücklich nicht.

Der Förderentscheidung liegt ein wissenschaftsgeleitetes Auswahlverfahren zu Grunde. Rund 200 überwiegend internationale Gutachterinnen und Gutachter waren hier eingebunden. Zusätzlich haben 39 internationale Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler als Expertengremium mitgewirkt, um aus 17 Universitäten und 2 Universitätsverbünden die Besten der Besten auszuwählen. Es gab eine Voraussetzung um sich für den Titel Exzellenzuniversität bewerben zu können. Die Universitäten mußten durch sehr gute Leistungen in der Forschung mindestens zwei – im Fall eines Verbundes drei – erfolgreiche Exzellenzcluster eingeworben haben. Die 57 Exzellenzcluster sind ebenfalls in einem streng wissenschaftsgeleiteten Verfahren ausgewählt worden.
Weitere Infos finden Sie hier:
https://www.bmbf.de/de/karliczek-deutschland-hat-exzellente-universitaeten-9227.html

Mit freundlichen Grüßen
Team Karliczek

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